Sozialausschuss (8. Sitzung)

31.01.2023, 16:00 – 31.01.2023, 18:20 Uhr

Gremium: Sozialausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 22.11.2022
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.

Aktuelle Situation in der ambulanten Pflege Gast: Frau Kessler "Die Pflege"
6.

Neu-Meerbeck Sachstandbericht Vortragende Herr Franken und Herr Kröger
7.

Schlussfolgerungen aus dem Modellprojekt "Guter Lebensabend NRW" Vortragende Frau Carré
8.
Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen - aktuelle Situation
Zur Vorlage · 17/952 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

07.02.2023 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
31.01.2023 · Sozialausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis:
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:
9.
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
Zur Vorlage · 17/944 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
31.01.2023 · Sozialausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis:
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:
10.
Erweiterung der Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge
Zur Vorlage · 17/963 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei einer Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
08.02.2023 · Hauptausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
31.01.2023 · Sozialausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.
Antrag „Hitzeaktionsplan“ des Beirates für ältere Menschen der Stadt Moers
Zur Vorlage · 17/919 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
31.01.2023 · Sozialausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
26.01.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
19.01.2023 · Beirat für ältere Menschen (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen mit 3 Enthaltungen und 2 Gegenstimmen
17.01.2023 · Beirat für Menschen mit Behinderung (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
12.
Austausch inklusive Gestaltung von Spielplätzen
Zur Vorlage · 17/926 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

02.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
31.01.2023 · Sozialausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
26.01.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (13. Sitzung)
19.01.2023 · Beirat für ältere Menschen (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
17.01.2023 · Beirat für Menschen mit Behinderung (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
13.
Moerser Signal - Projektförderung 2023
Zur Vorlage · 17/937 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

08.02.2023 · Hauptausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
07.02.2023 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
02.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
31.01.2023 · Sozialausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis:
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:
14.
Moers Pass - Anpassung Einkommensgrenzen
Zur Vorlage · 17/961 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

31.01.2023 · Sozialausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis:
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:
15.

Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)
16.
Benennung eines neuen stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit Behinderung
Zur Vorlage · 17/912 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne den Bürgermeister
31.01.2023 · Sozialausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
17.01.2023 · Beirat für Menschen mit Behinderung (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
17.

Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung - Nachbetrachtung
18.

Sitzung des Beirates für ältere Menschen - Nachbetrachtung
19.
Genehmigung einer Dienstreise
Zur Vorlage · 17/970 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
08.02.2023 · Hauptausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
31.01.2023 · Sozialausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
20.

Berichterstattung für den Rat
21.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
22.

Anträge und Anfragen
23.

Verschiedenes
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
2.

Prüfung der Einladung
3.

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
4.

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
5.

Anmerkungen zur Tagesordnung
6.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
7.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
8.

Erweiterung der Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge
9.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
10.

Sonstiges