Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (23. Sitzung)

31.03.2025, 16:00 – 31.03.2025, 17:20 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 03.02.2025
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.
Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit Fördermitteleinsatz
Zur Vorlage · 17/1817 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

31.03.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
24.03.2025 · Schulausschuss (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
6.
Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und Sportstätten
Zur Vorlage · 17/1811 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

31.03.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
24.03.2025 · Schulausschuss (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
7.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und Jugendeinrichtungen
Zur Vorlage · 17/1812 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

31.03.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
8.
Bericht zu Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden
Zur Vorlage · 17/1813 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

31.03.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
28.03.2025 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
9.
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
Zur Vorlage · 17/1814 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

31.03.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
25.03.2025 · Sozialausschuss (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
10.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen
Zur Vorlage · 17/1805 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

31.03.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
19.03.2025 · Kulturausschuss (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.
Bericht zu Baumaßnahmen im Freizeitpark
Zur Vorlage · 17/1815 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

31.03.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
12.
Gesamtdarstellung der Baumaßnahmen
Zur Vorlage · 17/1816 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

31.03.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.
Gesamtschule Anne-Frank – Vorstellung des Raumbedarfs und Beschluss der Umsetzung der Baumaßnahme
Zur Vorlage · 17/1594 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

09.04.2025 · Rat (32. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
02.04.2025 · Hauptausschuss (32. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
31.03.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei einer Enthaltung (Freie Fraktion) beschlossen
24.03.2025 · Schulausschuss (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei einer Enthaltung (Freie Fraktion) beschlossen
14.
Gymnasium In den Filder Benden - Planung und Umsetzung der Baumaßnahme sowie Beschluss einer Inhouse-Vergabe
Zur Vorlage · 17/1506 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

09.04.2025 · Rat (32. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers und der Fraktion Die FRAKTION – Die PARTEI
02.04.2025 · Hauptausschuss (32. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Die FRAKTION – Die PARTEI und der Fraktion Freie Fraktion Moers
31.03.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
24.03.2025 · Schulausschuss (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
15.

Berichterstattung für den Rat
16.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
17.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 03.02.2025
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag ENNI Solar GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei einer Enthaltung (Freie Fraktion) beschlossen
5.

ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages der GREEN GECCO Beteiligungsgesellschaft GmbH & Co. KG und der GREEN GECCO Beteiligungsgesellschaft-Verwaltungs GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei einer Enthaltung (Freie Fraktion) beschlossen
6.

ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Änderung der Gesellschaftsverträge der ENNI Energienetze Rheinberg GmbH & Co. KG und der ENNI Energienetze Rheinberg Verwaltung GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
7.

ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Änderung der Gesellschaftsverträge der Erdgasversorgung Schwalmtal GmbH & Co. KG und der Erdgasversorgung Schwalmtal Verwaltungs-GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
8.

ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Änderung der Gesellschaftsverträge der Gasnetzgesellschaft Schwalmtal mbH & Co. KG und der Gasverwaltung Schwalmtal GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
9.

ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Änderung der Gesellschaftsverträge der Gasnetzgesellschaft Brüggen GmbH & Co. KG und der Gasverwaltung Brüggen GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
10.

wir4-Agentur für Wirtschafts- und Strukturförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2024

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.

Wohnungsbau Stadt Moers GmbH Geschäftsführungsangelegenheiten der Wohnungsbau Stadt Moers GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
12.

Moers Kultur GmbH Risikobericht 2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.

Moers Kultur GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei einer Enthaltung (Freie Fraktion)beschlossen
14.

Beschluss einer außergerichtlichen Einigung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich bei einer Gegenstimme (Freie Fraktion) beschlossen
15.

IV. Quartalsbericht 2024 städtischer Beteiligungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
16.

Flächenzuordnungen im Bereich des Bebauungsplans Nr. 212 der Stadt Moers (Am Fünderich)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
17.

Erwerb unbebauter Flächen in der Gemarkung Repelen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei 3 Enthaltungen (B 90 / Die Grünen) beschlossen
18.

Veräußerung städtischer Grundstücke in der Gemarkung Hochstraß, bauliche Umsetzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
19.

Veräußerung eines Grundstücks in der Gemarkung Schwafheim

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
20.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
21.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
22.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
23.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
24.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
25.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
26.

Ausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
27.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
28.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
29.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen