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Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• 1.
  Bestellung einer Schriftführung und Stellvertretung
• 2.
  Fragen der Einwohner
• 3.
  Zur Geschäftsordnung
• 3.1
  Prüfung der Einladung
• 3.2
  Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• 3.3
  Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
• 3.4
  Anmerkungen zur Tagesordnung
• 4.
  Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 16.03.2026
• 5.
  Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
• 6.
  Grundschule Adolf-Reichwein - Vorstellung und Beschluss der Vorplanung zur Erweiterung

  Zur Vorlage · 18/340 · Sitzungsvorlage

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.07.2026 · Rat (7. Sitzung)
  • 29.06.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste.
  • 22.06.2026 · Schulausschuss (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
  • 13.05.2026 · Rat (6. Sitzung)
  • 04.05.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:In den Rat geschoben

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:In den Rat geschoben
• 7.
  Berichterstattung für den Rat
• 8.
  Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
• 9.
  Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
• II.
  Nichtöffentliche Sitzung
• 1.
  Zur Geschäftsordnung
• 1.1
  Prüfung der Einladung
• 1.2
  Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• 1.3
  Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
• 1.4
  Anmerkungen zur Tagesordnung
• 2.
  Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 16.03.2026
• 3.
  Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
• 4.
  Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
• 5.
  Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich bei einer Gegenstimme der Fraktion Linke Liste
• 6.
  Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
• 7.
  Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BauGB

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:In den Rat geschoben.
• 8.
  Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BauGB

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig.
• 9.
  Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig.
• 10.
  Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig.
• 11.
  Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
• 12.
  Bekanntgaben und Kenntnisnahmen