Prioritätenliste „Stadtplanung- und entwicklung 2024“

Die vorliegende Sitzungsvorlage 17/1567 des Fachbereichs 6 sieht die Fortschreibung der Prioritätenliste „Stadtplanung und -entwicklung 2024“ vor. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt soll die Liste beschließen, um die Schwerpunkte der Planungstätigkeit unter Berücksichtigung der personellen Kapazitäten im Fachdienst 6.1 festzulegen. Hintergrund der Liste ist ein bestehender Personalmangel sowie die Einarbeitung neuer Kräfte, wodurch neue Projekte derzeit nur bei hoher Dringlichkeit in das Arbeitsprogramm aufgenommen werden können. Die Liste dient der Planungssicherheit für die Verwaltung sowie für Bauwillige hinsichtlich der zeitlichen Abläufe.

Die Projekte werden in verschiedene Kategorien unterteilt. Die Position „Aktiv“ umfasst laufende Bebauungsplanverfahren, Projekte des Gemeinbedarfs, die Schaffung von Wohnraum oder Gewerbeflächen sowie Projekte aus der Städtebauförderung. Die Wartepositionen A, B und C ordnen weitere Verfahren nach ihrer Priorität ein, wobei die Position C lediglich bei Arbeitslücken bearbeitet wird.

Im Vergleich zum Vorjahr wurden einige Verfahren, wie der Bebauungsplan Weyerstraße, abgeschlossen oder von den Wartepositionen auf „Aktiv“ befördert. Gleichzeitig wurden Projekte wie der Bebauungsplan Raiffeisenmarkt Schwafheim oder die Düsseldorfer Straße aufgrund mangelnder Relevanz oder Hindernissen herabgestuft oder gestrichen. Neu auf die Warteposition A wurde die Denkmalbereichssatzung Rheinpreußenstraße gesetzt, während die Warteposition B neue Vorhaben wie die Anpassung des Bebauungsplans Meerbeck Mitte oder die Aktualisierung von Klimaschutzmaßnahmen umfasst. Finanzielle Auswirkungen der Vorlage ergeben sich nicht.