Sozialausschuss (7. Sitzung)

22.11.2022, 16:00 – 22.11.2022, 18:00 Uhr

Gremium: Sozialausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 13.09.2022
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.1

Eingebrachte Anträge seit dem 01.01.2018
5.

Energieberatung, aktueller Stand Gast: Frau Krämer, MALZ Energieberatung
6.

Umgang mit Strom- und Gassperren Gast: Frau Nervoort, ENNI
7.
Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen - aktuelle Situation
Zur Vorlage · 17/884 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.11.2022 · Sozialausschuss (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
8.
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
Zur Vorlage · 17/834 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
22.11.2022 · Sozialausschuss (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
9.
Überplanmäßige Ausgabe im Bereich Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten
Zur Vorlage · 17/859 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

07.12.2022 · Rat (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme von Einzelratsmitglied Friesz und Enthaltung der AfD-Fraktion
30.11.2022 · Hauptausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
22.11.2022 · Sozialausschuss (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
10.
Nachbarschaftshaus Mattheck/Josefsviertel – Vertragsverlängerungen ab 01.01.2023
Zur Vorlage · 17/904 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

07.12.2022 · Rat (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme von Einzelratsmitglied Friesz
30.11.2022 · Hauptausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
22.11.2022 · Sozialausschuss (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.

Gemeinsame Sitzung des Beirates für ältere Menschen und des Beirates für Menschen mit Behinderung am 10.11.2022 - Nachbetrachtung
11.1

Anträge des Beirates für ältere Menschen
12.

Berichterstattung für den Rat
13.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
14.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
15.

Verschiedenes