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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 24.11.2022
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Austausch inklusive Gestaltung von SpielplätzenZur Vorlage · 17/926 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/926 des Fachbereichs 10 befasst sich mit der inklusiven Gestaltung von Spiel- und Bolzflächen in Moers. Die Stadtverwaltung verfügt über insgesamt 151 solcher Flächen. Im Rahmen der laufenden Spielflächenbedarfsplanung sollen Aspekte der inklusiven Spielmöglichkeiten sowie seniorengerechte Ausstattungen berücksichtigt werden. Die Planung sieht die Einhaltung geltender Normen sowie die Gestaltung barrierearmer Wege vor, wobei eine Mindestbreite von 1,5 Metern und ein Gefälle von weniger als 6 Prozent angestrebt werden.
Bei Neuplanungen von Spielflächen wird der Einsatz von Holzschnitzeln als Fallschutz bevorzugt. Alternativen wie Gummifallschutz sollen nur bei einer nachgewiesenen Notwendigkeit zum Einsatz kommen. Als Beschlussvorschlag wird die Kenntnisnahme der Ausführungen durch verschiedene Gremien vorgeschlagen, darunter der Beirat für Menschen mit Behinderung, der Beirat für ältere Menschen, der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt sowie der Sozialausschuss und der Jugendhilfeausschuss. Die entsprechenden Sitzungen sind für den Zeitraum vom 17. Januar bis zum 2. Februar 2023 vorgesehen.
Zusätzlich enthält die Vorlage eine terminologische Erläuterung zur Berechnung der Netto-Plan-Abschreibung. Diese wird als die Differenz definiert, die aus der Auflösung des Sonderpostens als Ertrag und der Abschreibung als Aufwand resultiert. Spezifische finanzielle Auswirkungen oder konkrete Beträge werden für den inhaltlichen Teil der Vorlage nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 02.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 31.01.2023 · Sozialausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
- 26.01.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (13. Sitzung)
- 19.01.2023 · Beirat für ältere Menschen (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 17.01.2023 · Beirat für Menschen mit Behinderung (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 6.Rahmenkonzept "Offener Ganztag" 1. Präventionsmodul 2. Verteilung der PräventionsmittelZur Vorlage · 17/936 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/936 des Fachbereichs 10 behandelt das Rahmenkonzept für den Offenen Ganztag mit dem Fokus auf ein neues Präventionsmodul sowie die Verteilung der entsprechenden Mittel. Für das Schuljahr 2023/2024 sind im Haushalt insgesamt 250.000 Euro vorgesehen, wobei für den Zeitraum von August bis Dezember 2023 ein Anteil von 105.000 Euro veranschlagt ist.
Die Verteilung der Mittel erfolgt nach einem zweistufigen Modell. Pro Grundschulstandort ist ein Sockelbetrag von 4.000 Euro zur Finanzierung von Fachkraftstunden vorgesehen. Die verbleibenden 186.000 Euro sollen bedarfsorientiert auf die Schulstandorte verteilt werden. Als Grundlage für diese Verteilung dienen sozioökonomische Daten, darunter die Anzahl der Förderkinder, Kinder mit Fluchthintergrund sowie spezifische Einkommensstufen.
Die Umsetzung des Moduls ist für das Schuljahr 2023/2024 geplant, wobei eine zweijährige Erprobungszeit vorgesehen ist. Der Schulausschuss empfiehlt, der Empfehlung der Steuerungsgruppe „Offene Ganztagsschule“ zu folgen und das Modul sowie die Mittelverteilung zu beschließen. Die Vorlage wurde vom Beigeordneten erstellt und enthält Entwürfe zur Prävention sowie Beispielrechnungen für die Indikatoren des Präventionsmoduls. Der Beratungsprozess umfasst den Schulausschuss, den Jugendhilfeausschuss, den Hauptausschuss und den Rat.
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Beratungsfolge
- 15.02.2023 · Rat (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 08.02.2023 · Hauptausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 02.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 30.01.2023 · Schulausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - 7.Moerser Signal - Projektförderung 2023Zur Vorlage · 17/937 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/937 des Fachbereichs 10 befasst sich mit der Projektförderung 2023 der Initiative „Moerser Signals“, die sich mit extremistischen Tendenzen auseinandersetzt. Für die Förderung von Einzelprojekten steht ein jährliches Budget von 10.0erm € zur Verfügung, wobei pro Projekt eine maximale Fördersumme von 2.000 € vorgesehen ist. Bis zum Ende der Antragsfrist am 31. Oktober 2022 wurden sieben Anträge eingereicht, die eine Gesamtfördersumme von 10.668 € beanspruchen. Damit ist das verfügbare Budget vollständig ausgeschöpft. Ein Überhang von 668 € soll aus dem Bereich der Kinder- und Jugendarbeit gedeckt werden, was eine einmalige Haushaltsbelastung von 10.000 € zur Folge hat.
Unter den eingereichten Anträgen befinden sich verschiedene Bildungs- und Workshop-Projekte. Dazu gehören die Workshops und das Barcamp „ECHO – Deine Stimme wird gehört!“, ein Anti-Gewalt-Training der GGS Lindenschule sowie das Projekt „Demokratie ist sex(y)“ der Institution Bollwerk 107. Des Weiteren sind eine Projektwoche zum Thema Weltreligionen der GGS Uhrschule Meerbeck sowie das Projekt „Wolle und Gack“ der Schlosstheater Moers GmbH – Junges STM enthalten. Alle Projekte wurden fachlich als vollumfänglich förderfähig bewertet.
Der Arbeitskreis „Demokratie stärken“ empfiehlt die Förderung aller Anträge. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Sozialausschuss, der Integrationsrat und der Hauptausschuss die Anträge sowie die Empfehlung des Arbeitskreises zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss soll die Darstellung der Anträge nach Beratung über die Bewilligung der Projekte entscheiden.
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Beratungsfolge
- 08.02.2023 · Hauptausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 07.02.2023 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 02.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 31.01.2023 · Sozialausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis:
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - 8.Stellenplan 2023 für den Bereich der Jugendhilfe - Ergänzung der Vorlage 17/847 vom 08.11.2022Zur Vorlage · 17/847 1. Ergänzung · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/847 1. Ergänzung behandelt Anpassungen des Stellenplans 2023 für den Bereich der Jugendhilfe der Stadt Moers. Die Änderungen betreffen sowohl den Stellenplan A für Beamte als auch den Stellenplan B für Beschäftigte. Im Bereich der Beamten ist eine Anhebung von der Besoldungsgruppe A 11 auf A 12 vorgesehen. Bei den Beschäftigten werden Neuschaffungen, Anhebungen sowie Einsparungen aufgeführt, darunter eine Vollzeitstelle in der Entgeltgruppe S 18 sowie eine halbe Stelle in der Entgeltgruppe S 9b. Der gesamte Stellenplan für den Produktbereich 06 umfasst mit 371,32 Stellen insgesamt 23,0 Beamte und 348,32 Beschäftigte.
Zusätzlich enthält die Vorlage Korrekturen und Mehrbedarfe. Für die Stellen im Netzwerkaufbau und Koordination des Kinderschutzes sowie für die unabhängige Beratung für junge Menschen mit Behinderung und deren Familien wird die Eingruppierung von EG 10 TVöD auf den Tarifvertrag SuE angepasst. Ein Mehrbedarf besteht für eine Leitungsstelle im neuen Fachdienst FD 10.4 – Prävention mit dem Stellenwert S 18 TVöD sowie für eine Fachkraft in einer plusKita-Einrichtung (S 8a). Zudem wird eine Stelle im Bereich der Kita-Einrichtungen (6 TVöD) aufgrund eines gestiegenen Aufgabenvolumens aufgeführt. Die Vorlage umfasst zudem Anlagen zur Stellenübersicht und zu den finanzwirtschaftlichen Auswirkungen. Der Jugendhilfeausschuss und der Rat sollen die Änderungen zur Kenntnis nehmen, wobei die Beschlussfassung über die Vorlage des Ausschusses für Personal und Digitalisierung erfolgt.
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Beratungsfolge
- 15.02.2023 · Rat (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 02.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis zur Verwaltungsvorlage:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis zur Verwaltungsvorlage:Einstimmig beschlossen - 9.Controllingbericht für das Jahr 2021Zur Vorlage · 17/957 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 17/957 des Fachbereichs 10 befasst sich mit dem Controllingbericht für das Jahr 2021 im Bereich der Jugendhilfe. Der Bericht informiert über die Entwicklung der Jugendhilfe im genannten Zeitraum und umfasst Finanz- und Falldaten aus den Bereichen Hilfe zur Erziehung, Unterhaltsvorschuss sowie Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege.
Im Rahmen einer angekündigten inhaltlichen Überarbeitung der Berichtsstruktur wurden für die Bereiche Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege Änderungen in der Berichterstattung vorgenommen. Die Darstellung der Kindertageseinrichtungen wurde von einem Kalender- bzw. Haushaltsjahr auf das Kindergartenjahr umgestellt. Zudem werden nun Daten zu den einzelnen Einrichtungen sowie zu den verschiedenen Trägern vorgelegt, um der erweiterten Trägerlandschaft Rechnung zu tragen. Der Bericht enthält ferner eine differenzierte Darstellung der Finanzierung der Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen.
Für die Bereiche Hilfe zur Erziehung und Unterhaltsvorschuss enthält der Bericht gesonderte Voranmerkungen. Die Finanzdaten der Hilfe zur Erziehung und des Unterhaltsvorschusses entsprechen dem endgültigen Rechnungsabschluss des Jahres 2021. Die Ergebnisse der GPA-Prüfung für den Bereich der Hilfe zur Erziehung sollen in künftigen Berichten berücksichtigt werden, sodass eine modifizierte Darstellung in diesem Bereich erst im nächsten Controllingbericht erfolgt. Der Jugendhilfeausschuss soll den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 02.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 10.Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 (Haushaltssatzung mit Anlagen)
- 11.Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und JugendeinrichtungenZur Vorlage · 17/941 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/941 des Zentralen Gebäudemanagements befasst sich mit dem aktuellen Sachstand verschiedener Baumaßnahmen an Kinder- und Jugendeinrichtungen in Moers. Der Bericht dient der Information der zuständigen Gremien und liegt zur Kenntnisnahme im Jugendhilfeausschuss sowie im Ausschuss für Bauen, Wirtschaft und Liegenschaften vor.
Der Inhalt der Vorlage umfasst detaillierte Berichte zu fünf spezifischen Projekten. Dazu gehören die Errichtung des Spielhauses Kapellen sowie die Erweiterung der Kindertageseinrichtung in der Lockertstraße 2. Des Weiteren wird der Neubau der Kindertageseinrichtung in der Holderberger Straße 79 thematisiert. Ein weiteres Projekt umfasst die Sanierung der Fassade und des Treppenhauses der Kindertageseinrichtung in der Konrad-Adenauer-Straße 69. Zudem wird der Stand der Erweiterungsmaßnahmen an der Kindertageseinrichtung in der Ulrich-von-Hutten-Straße 19 aufgeführt.
Die finanziellen Auswirkungen der einzelnen Maßnahmen werden in den zugehörigen Sachstandsberichten der Anlagen dargestellt. Die Vorlage wurde im Januar 2023 durch die Betriebsleitung des Zentralen Gebäudemanagements erstellt und zur Beratung in den entsprechenden Ausschüssen im Februar 2023 vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 02.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 12.Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit FördermitteleinsatzZur Vorlage · 17/946 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/946 des Zentralen Gebäudemanagements bietet eine Übersicht über laufende Förderprogramme und Baumaßnahmen unter Einsatz von Fördermitteln in Moers. Im Rahmen des Programms „Gute Schule 2020“ stehen der Stadt 9.374.914 € für Baumaßnahmen zur Verfügung, wobei für die Kontingente 2019 und 2020 Fristen für Verwendungsnachweise bis Dezember 2023 beziehungsweise November 202ক্ষণে vorliegen. Des Weiteren umfasst die Vorlage Informationen zum KInvFG, wobei für das erste Kapitel eine Fördersumme von 7.083.488,52 € bei einer Investitionssumme von 7.870.542,80 € und eine Abnahmefrist bis Ende 2023 vorgesehen ist. Für das zweite Kapitel des KInvFG beläuft sich die Fördersumme auf 6.691.709 € bei einer Investitionssumme von 7.435.232,22 €, mit einer Abnahmefrist bis Ende 2025. Zudem werden Mittel in Höhe von jeweils 136.000,85 € für Photovoltaikanlagen sowie eine Projektverlängerung für RLT-Anlagen bis Juni 2023 aufgeführt.
Ein weiterer Bestandteil der Vorlage betrifft den Belastungsausgleich gemäß § 1 Absatz 1 des Belastungsausgleichgesetzes G9. Das Land NRW gewährt den Schulträgern hierdurch einen finanziellen Ausgleich für investive Kosten bei der Ausstattung von Gymnasialräumen. Für die Stadt Moers sind fünf Einzahlungen vorgesehen, wobei die Beträge für die Jahre 2023 und 2024 jeweils 844.478,11 € betragen. Die Mittel für 2022 wurden bereits vereinnahmt, während die Beträge für 2025 und 2026 von den Schülerzahlen der Jahre 2023/2024 abhängen. Da diese Mittel nicht an spezifische Verwendungsnachweise oder Fristen gebunden sind, wurden bislang keine konkreten Maßnahmen ausgewählt. Der Schulausschuss, der Jugendhilfeausschuss, der Feuerwehrausschuss sowie der Ausschuss für Bauen, Wirtschaft und Liegenschaften sollen die Übersicht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 03.02.2023 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 02.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 30.01.2023 · Schulausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 13.Berichterstattung für den Rat
- 14.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 15.Anträge und Anfragen von Mitgliedern