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Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• 1.
  Fragen der Einwohner
• 2.
  Zur Geschäftsordnung
• 2.1
  Prüfung der Einladung
• 2.2
  Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
• 2.3
  Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
• 2.4
  Anmerkungen zur Tagesordnung
• 3.
  Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 08.02.2023
• 4.
  Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
• 5.
  Veränderungsdienst zur Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)

  Zur Vorlage · 17/975 · Sitzungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Rat (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
  • 14.02.2023 · Hauptausschuss - Haushalt (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
  • 08.02.2023 · Hauptausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
• 6.
  Anträge und Anfragen der Fraktionen zum Haushalt
• 6.1
  Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2023 - Stellenplan 2023 für den Bereich der Jugendhilfe
• 6.2
  Antrag der Liberalen Union vom 03.02.2023 - Änderungen zum Haushalt
• 6.3
  Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 12.01.2023 - Antrag auf Erweiterung der Moerser Verwaltung um ein Dezernat mit dem Schwerpunkt Wirtschaft, Stadtmarketing und Tourismus
• 6.4
  Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 12.02.2023 - Einrichtung eines Ausschusses für Wirtschaft, Stadtmarketing und Tourismus
• Vorlagen aus der Verwaltung zur Haushaltssatzung 2023 mit ihren Anlagen
• 7.
  Erhöhung der Haushaltsmittel im Jahr 2023 im Produkt Gefahrenvorbeugung und -abwehr

  Zur Vorlage · 17/969 · Sitzungsvorlage

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Rat (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
  • 14.02.2023 · Hauptausschuss - Haushalt (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
  • 03.02.2023 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
• 8.
  Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
• 9.
  Anträge und Anfragen von Mitgliedern
• 10.
  Sonstiges
• II.
  Nichtöffentliche Sitzung
• 1.
  Zur Geschäftsordnung
• 1.1
  Prüfung der Einladung
• 1.2
  Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• 1.3
  Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
• 1.4
  Anmerkungen zur Tagesordnung
• 2.
  Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 08.02.2023
• 3.
  Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
• 4.
  Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
• 5.
  Anträge und Anfragen
• 6.
  Sonstiges