Sozialausschuss (13. Sitzung)

30.01.2024, 16:00 – 30.01.2024, 18:00 Uhr

Gremium: Sozialausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 21.11.2023
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.

Vorstellung des neuen, seit 01.01.2023 geltenden Betreuungsorganisationsgesetzes Gäste: Frau Bröcking und Herr Angenendt, Betreuungsbehörde der Stadt Moers
6.

Vorläufiger Endbericht zur Kampagne "Schäm Dich nicht!" Ruf an! Berichterstatter: Herr Dr. Riekemann, AWO Kreis Wesel
7.
Moers Pass - Anpassung Einkommensgrenzen ab 01.01.2024
Zur Vorlage · 17/1299 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

30.01.2024 · Sozialausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
8.
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
Zur Vorlage · 17/1307 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

05.02.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
30.01.2024 · Sozialausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
9.
Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen - aktuelle Situation
Zur Vorlage · 17/1341 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.02.2024 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnisnahme.
30.01.2024 · Sozialausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
10.

Berichterstattung für den Rat
11.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
12.

Anträge und Anfragen
12.1

Antrag des Vereins "Frauen helfen Frauen" e. V. auf Bezuschussung der Frauenberatungsstelle
13.

Verschiedenes