Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (22. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 25.11.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2025 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)
- 6.Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit FördermitteleinsatzZur Vorlage · 17/1758 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 7.Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und SportstättenZur Vorlage · 17/1754 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 8.Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und JugendeinrichtungenZur Vorlage · 17/1752 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 9.Bericht zu Baumaßnahmen an FeuerwehrgebäudenZur Vorlage · 17/1753 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 10.Bericht zu AsylbewerberunterkünftenZur Vorlage · 17/1755 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 11.Bericht zu Baumaßnahmen an KultureinrichtungenZur Vorlage · 17/1751 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 12.Bericht zu Baumaßnahmen im FreizeitparkZur Vorlage · 17/1750 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 13.Gesamtdarstellung der BaumaßnahmenZur Vorlage · 17/1759 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 14.Betriebssatzung zgm – Anpassungen an die aktuelle RechtslageZur Vorlage · 17/1784 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 15.Beteiligungsbericht 2023Zur Vorlage · 17/1779 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 16.Berichterstattung für den Rat
- 17.Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
- 18.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 25.11.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Übersicht über die Geschäftsführerverträge der städtischen BeteiligungenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 5.Bericht zu Auftragserteilungen im 2. Halbjahr 2020 mit Einzelsummen ab 25.000€Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 6.Erwerb unbebauter Flächen in der Gemarkung RepelenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 7.Veräußerung städtischer Grundstücke in der Gemarkung Hochstraß, bauliche UmsetzungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
- 8.Abschluss eines Pacht- und Gestattungsvertrags zur Installation einer Photovoltaik-AnlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 9.Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 27.09.2023 Bestellung eines ErbbaurechtesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 10.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 11.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 12.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
- 13.Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
- 14.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen