Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung)

08.12.2025, 16:00 – 08.12.2025, 17:32 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Bestellung einer Schriftführung und Stellvertretung
2.

Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger
3.

Fragen der Einwohner
4.

Zur Geschäftsordnung
4.1

Prüfung der Einladung
4.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
4.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
4.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
5.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 22.09.2025
6.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
7.
Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit Fördermitteleinsatz
Zur Vorlage · 18/55 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

08.12.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
01.12.2025 · Schulausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
8.
Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und Sportstätten
Zur Vorlage · 18/49 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

08.12.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
01.12.2025 · Schulausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
9.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und Jugendeinrichtungen
Zur Vorlage · 18/50 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

08.12.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
04.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
10.
Bericht zu Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden
Zur Vorlage · 18/51 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

08.12.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
05.12.2025 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
Zur Vorlage · 18/53 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

08.12.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · Sozialausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
12.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen
Zur Vorlage · 18/52 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

08.12.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.
Bericht zu Baumaßnahmen im Freizeitpark
Zur Vorlage · 18/54 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

08.12.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
14.
Anmeldung zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS) – Projektaufruf 2025/2026
Zur Vorlage · 18/111 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
08.12.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
28.11.2025 · Sportausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschobenin den Hauptausschuss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
15.
Neubau einer 3-fach Sporthalle an der Großsportanlage Filder Benden
Zur Vorlage · 18/132 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
08.12.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
01.12.2025 · Schulausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschobenin den Hauptausschuss
28.11.2025 · Sportausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschobenin den Hauptausschuss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
16.
Jahresbericht zgm 2024, Geschäftsbericht zgm 2024 und Energiebericht zgm 2024
Zur Vorlage · 18/57 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

08.12.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
17.
Wirtschaftsplan zgm 2026
Zur Vorlage · 18/58 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
08.12.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
18.
Quartalsbericht zgm III. Quartal 2025
Zur Vorlage · 18/56 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

08.12.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
19.
Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025
Zur Vorlage · 18/71 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
08.12.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
20.
Schlosstheater Moers GmbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025
Zur Vorlage · 18/73 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
08.12.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
21.

Berichterstattung für den Rat
22.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
23.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 22.09.2025
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2026

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
5.

Wohnungsbau Stadt Moers GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
6.

Wohnungsbau Stadt Moers GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2026

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
7.

Stadtbau Moers GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
8.

Moers Kultur GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2024

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
9.

Moers Kultur GmbH Risikobericht 2024

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
10.

Schlosstheater Moers GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2026

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.

Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Jahresabschluss zum 31.12.2024

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
12.

Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2026

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
13.

Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2026

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
14.

Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH i.L. Schlussbilanz zum 30.09.2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
15.

ES Event-Service Niederrhein eG Änderung der Satzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
16.

III. Quartalsbericht 2025 städtischer Beteiligungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
17.

Veräußerung einer Gewerbefläche im Grafschafter Gewerbepark Genend

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme (Fraktion Die Linke Liste)
18.

Veräußerung einer Gewerbefläche im Grafschafter Gewerbepark Genend

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme (Fraktion Die Linke Liste)
19.

Rücknahme des Beschlusses zur Veräußerung einer Gewerbefläche im Grafschafter Gewerbepark Genend

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
20.

Ankauf einer Verkehrsfläche und Beteiligung an Abrisskosten; Asberger Straße/Hinter der Bahn

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben in den Rat.
21.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme (Fraktion Die Linke Liste)
22.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme (Fraktion Die Linke Liste)
23.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
24.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen