Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (3. Sitzung)

05.03.2026, 16:00 – 05.03.2026, 18:15 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
1.1

Defekte Straßenbeleuchtung Orsoyer Allee Einwohnerfrage Herr Reiss
1.2

Ampelschaltung Kreuzung Rheinberger Straße / Jockenstraße Einwohnerfrage Herr Reiss
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die 2. Sitzung vom 22.01.2026
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.1

Straßensanierung Andreasstraße Anfrage SB Paust - 1. ASPU-Sitzung am 27.11.2025, TOP 13
4.2

Lichtsignalanlage Filder Straße / Venloer Straße Anfrage SB Stührenberg - 2. ASPU-Sitzung am 22.01.2026, TOP 23.3
5.

Anträge
6.
Maßnahmen aus dem Nahverkehrsplan 2025 - Einführung des XBus 30
Zur Vorlage · 18/249 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

18.03.2026 · Hauptausschuss (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke Liste und der Gruppe Die PARTEI
05.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion Die Linke Liste und der Gruppe Die PARTEI
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion Die Linke Liste und der Gruppe Die PARTEI
7.
Nahverkehrsplan - Beratung des Entwurfs vom 05.11.2025
Zur Vorlage · 18/175 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.06.2026 · Beirat für ältere Menschen (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
09.06.2026 · Beirat für Menschen mit Behinderung (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
05.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
8.
BA 1836 - Änderung der Verkehrsführung am Kreislaufwirtschaftshof - überwiesen an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt am 25.11.2025
Zur Vorlage · 18/257 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

05.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
9.
Bürgerantrag 1802 Abfalleimer NSG Schwafheim
Zur Vorlage · 18/223 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

05.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
10.
Straßen- und Wegekonzept 2026 - 2030
Zur Vorlage · 18/240 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

25.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
05.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.
Einheitliche Bepreisung der Parkgebühren auf der Mühlenstraße, Antrag der LU vom 22.09.2025
Zur Vorlage · 18/262 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

05.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der FDP-Fraktion
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der FDP-Fraktion
12.

Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)
13.

Berichterstattung für den Rat
14.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
14.1

Sachstandbericht Innenstadtumbau
14.2

Starttermin für das metropolradruhr in Moers
14.3

Baumaßnahme Rheinberger Straße / Mühlenstraße
14.4

Bebauungsplan Nr. 212 der Stadt Moers, Mitte (Am Fünderich)
14.5

Bürgerantrag Nr. 1829, Abhängigmachung der uneingeschränkten Fortführung des Schnellrestaurants Burger King von bauaufsichtlichen Auflagen
15.

Anfragen der Mitglieder
15.1

Umsetzung Tempo 30 Länglingsweg - Beschluss 1. ASPU-Sitzung am 27.11.2025, TOP 12 Anfrage RM Maas
15.2

Errichtung von Flex-Pollern auf dem EDEKA-Parkplatz Länglingsweg Anfrage RM Maas
15.3

Verschiedene Themen aus Meerbeck Anfrage Herr Erkin
15.4

Veranstaltungsraum Barbaraschule Anfrage RM Göke
15.5

Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum Anfrage RM Unterwagner
15.6

Querungshilfe Römerstraße / Germanenstraße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
15.7

Straßenschäden Maria-Djuk-Straße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
15.8

Werbetafel an Mauer des Moerser Schlosses Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
15.9

Tempo 20 im Bereich der Römerstraße / Konstantinstraße Anfrage RM Maas
15.10

Ehemalige Bahntrasse zwischen Eichenstraße und Kornstraße Anfrage RM Klaffki
15.11

Geschwindigkeitskontrollen Ehrenmalstraße Anfrage RM Tersteegen
15.12

E-Scooter-Verleih im Stadtgebiet Moers - 29. ASPU-Sitzung vom 11.09.2025, TOP 13.18 Anfrage SB Stührenberg
15.13

Verlegung der Bushaltestelle Augustastraße - 21. ASPU-Sitzung vom 25.04.2024, TOP 20 Anfrage SB Stührenberg
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die 2. Sitzung vom 22.01.2026
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Anträge
5.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
5.1

Klageverfahren Deponie Lohmannsheide
5.2

Werbetafel an Mauer des Moerser Schlosses
6.

Anfragen der Mitglieder