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Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• 1.
  Fragen der Einwohner
• 2.
  Zur Geschäftsordnung
• 2.1
  Prüfung der Einladung
• 2.2
  Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• 2.3
  Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
• 2.4
  Anmerkungen zur Tagesordnung
• 3.
  Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 30.06.2026
• 4.
  Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
• 5.
  Herkunftssprachlicher Unterricht, mündlicher Bericht Hr. Dr. Gürsoy
• 6.
  Fachbereich Ausländerangelegenheiten, mündlicher Bericht Hr. Schmitz
• 7.
  Verein Focus am Niederrhein, Vorstellung durch Frau Candan
• 8.
  Moerser Signal - Projektförderung 2026

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
• 9.
  Bericht zu Asylbewerberunterkünften

  Zur Vorlage · 18/547 · Sitzungsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Sitzungsvorlage 18/547 des Zentralen Gebäudemanagements informiert über den aktuellen Stand der Asylbewerberunterkünfte in Moers. Aufgrund der Fluchtbewegungen seit Februar 2022 werden Menschen teilweise in städtischen Einrichtungen untergebracht, wobei eine Prognose über zukünftige Unterbringungszahlen nicht möglich ist.

  Derzeit werden 145 Wohnungen durch die Stadt Moers angemietet. Das Zentrale Gebäudemanagement versetzt diese Wohnungen nach der Anmietung in einen nutzbaren Zustand, was Maßnahmen wie die Schimmelbeseitigung, die Reparatur von Sanitäranlagen sowie die Reinigung und den Anschluss technischer Geräte umfasst. Turnhallen werden aktuell nicht als Flüchtlingsunterkünfte genutzt. Zur Erweiterung der Kapazitäten wird die Errichtung eines Gebäudekomplexes in Schwafheim geprüft. An der Sozialunterkunft in der Franz-Haniel-Straße findet derzeit eine Sanierung aus brandschutztechnischen Gründen statt, die jedoch keinen Einfluss auf die Gesamtkapazitäten hat.

  Die finanziellen Auswirkungen der Unterbringung werden durch den Fachbereich 7 getragen. Seit dem 1. März 2022 belaufen sich die beauftragten Summen für alle Unterkünfte auf rund 1.303.500 Euro, während die abgerechneten Summen bei etwa 1.068.000 Euro liegen. Eine Erstattung dieser Kosten durch den Bund ist nicht vorgesehen, wobei die entstandenen Mehrbedarfe die geplanten Kostenerstattungen des Bundes bereits deutlich überschreiten. Neben regulären Instandhaltungskosten fallen für ungeplante Maßnahmen zusätzliche Kosten an. Der Bericht wird den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
  • 05.10.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:einstimmig
  • 29.09.2026 · Sozialausschuss (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
• 10.
  Statistik über die Unterbringung von Flüchtlingen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
• 11.
  Berichte aus Beiräten und Ausschüssen
• 12.
  Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
• 13.
  Anträge und Anfragen von Mitgliedern