Genehmigung einer Dienstreise

Im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage 18/450 wurde die Genehmigung einer Dienstreise für den Vorsitzenden des Beirates für Menschen mit Behinderung beschlossen. Die Reise dient der Teilnahme am „Fachtag für alle!“ in Essen, der am 11. Juni 2026 stattfindet. Die Veranstaltung wird von der Beauftragten der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen organisiert.

Da der zuständige Sozialausschuss nicht rechtzeitig einberufen werden konnte, erfolgte die Entscheidung durch die Bürgermeisterin gemeinsam mit einem Ratsmitglied gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung. Die anfallenden Reisekosten bewegen sich im üblichen Rahmen. Der Beirat für Menschen mit Behinderung wird im Rahmen einer späteren Sitzung über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt.