Ausschuss für Bürgeranträge (5. Sitzung)

26.04.2022, 16:00 – 26.04.2022, 17:05 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bürgeranträge

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 25.01.2022
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.1

Liste der offenen Bürgeranträge
5.
Bürgerantrag Nr. 1691 - Verkehrsführung Moers-Kapellen, Bahnhofstraße
Zur Vorlage · 17/615 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.04.2022 · Ausschuss für Bürgeranträge (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
6.
Bürgerantrag 1695: Optimierung der Straßenbeleuchtung
Zur Vorlage · 17/577 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.04.2022 · Ausschuss für Bürgeranträge (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Enthaltung der Fraktion Die LINKE. LISTE.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Enthaltung der Fraktion Die LINKE. LISTE.
7.
Bürgerantrag Nr. 1696 - Baumpflanzungen Am Jostenhof
Zur Vorlage · 17/587 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.04.2022 · Ausschuss für Bürgeranträge (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
8.
Bürgerantrag 1697: Stolperfalle und unzureichende Beleuchtung - Postpassage (Hintereingang)
Zur Vorlage · 17/611 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.04.2022 · Ausschuss für Bürgeranträge (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
9.
Antrag auf Bedürftigkeitsprüfung im Rahmen der Beantragung eines Bewohnerparkausweises auf der Hopfenstraße
Zur Vorlage · 17/623 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.04.2022 · Ausschuss für Bürgeranträge (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
10.
Bürgerantrag Nr. 1700 - Anschaffung von Solarstromanlagen u.a.
Zur Vorlage · 17/616 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.04.2022 · Ausschuss für Bürgeranträge (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
11.
Änderung der Verfahrensordnung für die Behandlung von Anregungen und Beschwerden (Bürgeranträge) im Ausschuss für Bürgeranträge
Zur Vorlage · 17/645 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

28.09.2022 · Rat (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
18.05.2022 · Rat (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
26.04.2022 · Ausschuss für Bürgeranträge (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
12.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
13.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern