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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 27.04.2022
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Ausnahmeregelung bei der Festsetzung von EntgeltenZur Vorlage · 17/756 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/756 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung – Grafschafter Museum informiert den Kulturausschuss über eine Ausnahmeregelung bei der Festsetzung von Entgelten. Grundlage für die vorliegende Mitteilung ist ein Ratsbeschluss vom 14. Juli 2004, der es den zuständigen Beigeordneten ermöglicht, in Einzelfällen Entgelte für Sonderveranstaltungen und -aktionen per Verfügung festzusetzen, wobei der Fachausschuss zeitnah zu informieren ist.
Im Rahmen der neuen Dauerausstellung im Alten Landratsamt wurden die Entgelte für Führungen an die Formate im Schloss angepasst. Für Erwachsenengruppen gelten bei einer Dauer von 60 Minuten an Werktagen Entgelte in Höhe von 35 Euro, während der Preis an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen 45 Euro pro Gruppe beträgt. Bei einer Dauer von 90 Minuten belaufen sich die Kosten an Werktagen auf 55 Euro und an Wochenenden sowie Feiertagen auf 65 Euro pro Gruppe.
Für Schulklassen sind die Führungen im Alten Landratsamt im Eröffnungsjahr 2022 kostenfrei gestaltet. Ein allgemeines Eintrittsentgelt wird gemäß dem geltenden Nutzungskonzept nicht erhoben. Der Kulturausschuss wird im Termin am 7. September 2022 über diesen Bericht zur Kenntnis gesetzt.
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- 07.09.2022 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 5.Erneute Bestellung zur Ersten BetriebsleitungZur Vorlage · 17/755 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/755 der Verwaltung befasst sich mit der erneuten Bestellung der Ersten Betriebsleitung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung der Stadt Moers. Der Kulturausschuss soll dem Rat empfehlen, die Leiterin des Grafschafter Museums im Moerser Schloss ab dem 1. Januar 2023 für eine weitere Dauer von fünf Jahren in dieser Funktion als Erste Betriebsleiterin der Einrichtung zu bestellen.
Die vorliegende Vorlage führt dazu, dass die Funktion der Ersten Betriebsleitung weiterhin an die Leitungsposition des Grafschafter Museums gekoppelt bleibt. Die Verwaltung schlägt vor, für die Wahrnehmung dieser Aufgaben ab dem genannten Zeitpunkt eine monatliche Betriebsleiterzulage in Höhe von 800 Euro brutto zu gewähren. Diese Zulage würde eine Erhöhung gegenüber der bisherigen Vergütung von 500 Euro brutto pro Monat darstellen.
Die vorgeschlagene Verfahrensweise orientiert sich an der Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen sowie der Satzung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung der Stadt Moers. Die Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist für die Sitzung des Rates am 28. September 2022 vorgesehen, nachdem der Kulturausschuss in seiner Vorberatung am 7. September 2022 beraten hat.
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- 28.09.2022 · Rat (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 07.09.2022 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - 6.Bericht des Intendanten des Schlosstheaters Moers Ulrich Greb
- 7.Neufassung der Festsetzung von Wochenmärkten, Moerser Kirmes und Weihnachtsmarkt nach Gegenstand, Zeit, Öffnungszeit und Platz im Stadtgebiet MoersZur Vorlage · 17/765 · Sitzungsvorlage
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Die vorliegende Sitzungsvorlage 17/765 befasst sich mit der Neufassung der Festsetzung für Wochenmärkte, die Moerser Kirmes sowie den Weihnachtsmarkt im Stadtgebiet Moers. Hintergrund ist ein Antrag der Moers Marketing GmbH, die Flächen für den jährlichen Weihnachtsmarkt zu verändern. Konkret wird vorgeschlagen, die bisherigen Flächen am Altmarkt aus der Festsetzung zu entfernen und stattdessen den Schlossplatz, die Umfahrung des Moerser Schlosses sowie die angrenzenden Flächen in die Festsetzung aufzunehmen.
Die Fachbereiche der Verwaltung haben zu der Änderung Stellung genommen. Die zuständigen Stellen für Vermessung, Straßen, Verkehr, Bauaufsicht sowie Feuerwehr äußerten keine grundsätzlichen Bedenken, sofern die Feuerwehrflächen frei bleiben und im Bereich zwischen Kastellplatz und Schlossvorplatz keine Verkaufsstände errichtet werden. Die Stadtplanung regt eine kulturelle Ausrichtung der neuen Fläche unter Beachtung des Denkmalschutz an.
Das Grafschafter Museum sowie das Schlosstheater äußerten Vorbehalte hinsichtlich der Lärmsituation. Das Museum wies auf mögliche Einschränkungen bei Veranstaltungen im Schloss hin und regte eine Kooperation mit dem Stadtmarketing an. Das Schlosstheater betonte die Notwendigkeit wirksamer Schallschutzmaßnahmen, um den Theaterbetrieb nicht zu gefährden, und verwies auf mögliche finanzielle Einbußen bei fehlender Isolierung. Die Umsetzung von Schallschutzmaßnahmen durch das Museum sei erst für das Jahr 202stellung 2023 geplant. Die Neufassung der Festsetzung soll im Rat der Stadt Moers beschlossen werden.
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- 28.09.2022 · Rat (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 21.09.2022 · Hauptausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 07.09.2022 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 8.Bericht zu Baumaßnahmen an KultureinrichtungenZur Vorlage · 17/725 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 17/725 des Zentralen Gebäudemanagements befasst sich mit einem Bericht über aktuelle Baumaßnahmen an verschiedenen Kultureinrichtungen in Moers. Der Bericht umfasst Sachstandsberichte zu den baulichen Veränderungen am Weißen Haus sowie Maßnahmen im Umfeld des Moerser Schlosses.
Die Vorlage sieht vor, dass der Kulturausschuss sowie der Ausschuss für Bauen, Wirtschaft und Liegenschaften den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nehmen. Die detaillierten Informationen zu den einzelnen Projekten, einschließlich der Umbaumaßnahmen am Weißen Haus und der Arbeiten im Bereich des Moerser Schlosses, sind in den Anlagen der Vorlage aufgeführt. Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen werden in der Sachverhaltsdarstellung der Verwaltung erläutert. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzungen des Kulturausschusses am 7. September 2022 und des Ausschusses für Bauen, Wirtschaft und Liegenschaften am 19. September 2022 vorgesehen.
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- 19.09.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 07.09.2022 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 9.Jahresabschluss 2021 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 17/749 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 17/749 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung in der Stadt Moers befasst sich mit dem Jahresabschluss für das Geschäftsjahr zum 31. Dezember 2021. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss den Jahresabschluss sowie den Lagebericht zur Kenntnis nimmt und dem Rat der Stadt Moers empfiehlt, den Abschluss mit einer Bilanzsumme von 4.818.10em € festzustellen.
Der Jahresfehlbetrag vor Verlustübernahme beläuft sich auf 7.329.129,40 €. Dieser Betrag wird im Rahmen des Jahresabschlusses durch die Stadt Moers ausgeglichen. Zudem wird die Entlastung des Betriebsausschusses sowie der Betriebsleitungen für das Jahr 2021 vorgeschlagen.
Der Jahresfehlbetrag liegt um etwa 553.000 € unter dem im Wirtschaftsplan 2021 prognostizierten Wert und ist um etwa 47.000 € niedriger als der Fehlbetrag des Vorjahres. Als Ursache für diese Abweichung werden die Reduzierung von Personal- und Sachkosten infolge der Corona-Krise sowie ein moderater Anstieg der Einnahmen angeführt.
Die Prüfung des Abschlusses erfolgte durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision GmbH ohne Beanstandungen. Aufgrund gesetzlicher Änderungen wurde die Zuständigkeit für die Jahresabschlussprüfung von der Gemeindeprüfungsanstalt NRW auf den Betrieb verlagert, weshalb künftig kein Bestätigungsvermerk der GPA NRW mehr vorliegt. Der vorliegende Bericht eines unabhängigen Abschlussprüfers dient als Grundlage für die Veröffentlichung.
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- 28.09.2022 · Rat (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 07.09.2022 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - 10.2. Quartalsbericht 2022 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 17/742 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 17/742 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung (EBB) enthält den Quartalsbericht für das zweite Quartal 2022. Der Bericht dokumentiert die wirtschaftliche Situation im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2022. Der Gesamtergebnisverlust der EBB belief sich auf 3.610.519,14 Euro, was einer positiven Abweichung von etwa 10 Prozent gegenüber der Planung entspricht.
Innerhalb der verschiedenen Geschäftsbereiche weist das Museum einen Verlust von 627.601 Euro aus, der unter dem Planwert liegt. Das Kulturbüro verzeichnet einen Zuschussbedarf von 145.025 Euro, während die Fachstelle für Demokratie eine positive Abweichung von 53.250 Euro aufweist. Im Bereich Musik liegt der Verlust mit 708.000 Euro unter dem Planansatz. Die Musikschule, das Projekt JeKits sowie die Volkshochschule verzeichneten Verluste in unterschiedlicher Höhe. Der Bereich Städtepartnerschaften weist einen Verlust von rund 61.000 Euro aus.
Die Personalkosten lagen um etwa 38.000 Euro über der Planung. Im Café im Bildungszentrum lag der Quartalsverlust aufgrund vertraglich geregelter Pachtzahlungen unter dem veranschlagten Wert. Die Bibliothek wies einen Verlust von 1.282.000 Euro aus, wobei die Erträge aus Lesergebühren, Säumnisentgelten und Nonbook-Verkäufen unter dem Plan lagen. Für die Zweigstelle Repelen wird ein Umzug in neue Räumlichkeiten zum 3. August 2022 angekündigt. Das Stadtarchiv verzeichnete einen Verlust von rund 209.000 Euro, der unter dem veranschlagten Verlust lag, bedingt durch geringere Erträge und niedrigere Personalkosten.
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- 07.09.2022 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 11.Wirtschaftsplan 2023 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung in der Stadt MoersZur Vorlage · 17/757 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 17/757 befasst sich mit dem Wirtschaftsplan 2023 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung (EBB) in Moers. Dieser Plan umfasst die Gewinn- und Verlustrechnung, die Investitions-, Finanz-, Personal- und Stellenpläne sowie die mittelfristige Ergebnisplanung für den Zeitraum von 2024 bis 2027. Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat, den Wirtschaftsplan zu beschließen und die Übernahme des erwarteten Jahresfehlbetrages für 2023 durch die Stadt zu garantieren.
Der prognostizierte Jahresfehlbetrag für 2023 beläuft sich auf rund 8.427 T€, was einer Erhöhung um 375 T€ gegenüber dem vorherigen Wert entspricht. Der Zuschussbedarf im Rahmen des Haushaltsplans der Stadt Moers bleibt mit etwa 5.926 T€ unverändert. Die geplanten Investitionen für die Jahre 2023 und 2024 summieren sich auf rund 140 T€.
Die wirtschaftliche Planung der einzelnen Bereiche zeigt unterschiedliche Entwicklungen auf. Während für das Projekt „JeKits-Moers“ ein Jahresfehlbetrag von rund 106 T€ erwartet wird, weist die Bibliothek einen Zuschussbedarf von etwa 2.564 T€ aus. Die Volkshochschule benötigt rund 945 T€ an Zuschüssen, wobei die Personalkosten um 18 T€ steigen. Das Stadtarchiv weist einen Zuschussbedarf von rund 466.000 € aus, was einer Verringerung gegenüber dem Vorjahr entspricht. Für die Restaurierung von Akten wird weiterhin eine Förderung von 50 Prozent erwartet. Weitere Bereiche wie das Kulturbüro, die Fachstelle für Demokratie und das Grafschafter Museum sind ebenfalls in der Planung enthalten.
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- 28.09.2022 · Rat (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 07.09.2022 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Liberale Union.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Liberale Union. - 12.Anhebung der Honorarsätze für Honorarlehrkräfte an der MMS ab 2023Zur Vorlage · 17/748 · Sitzungsvorlage
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Die vorliegende Sitzungsvorlage der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung – MMS sieht eine Anhebung der Honorarsätze für Honorarlehrkräfte der Moerser Musikschule zum 1. Januar 2023 vor. Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Moers die Umsetzung dieser Anpassung.
Die Beschäftigung auf Honorarbasis wurde im Jahr 2005 eingeführt, um Einsparungspotenziale zu nutzen, flexibel auf Personalengpässe zu reagieren und die Einsatzmöglichkeiten bei kleinen Stundendeputaten oder für Lehrkräfte ohne Examen zu erweitern. Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Anteil der Honorarkräfte am Unterrichtsangebot in einem geringen Umfang bleiben soll, während Festeinstellungen Vorteile wie eine geringere Fluktuation, die Bindung an die Musikschularbeit sowie die Einhaltung der Weisungspflicht bieten.
Die vorgeschlagene Erhöhung der Honorarsätze für den Unterricht liegt in einer Größenordnung von etwa 15 Prozent, während die Vergütung für Einzelzeitstunden, etwa für die Teilnahme an Fortbildungen, um circa 30 Prozent steigen soll. Die neuen Sätze differenzieren sich nach dem Ausbildungsstatus der Lehrkräfte sowie der Unterrichtsform. Zudem sollen die Honorarsätze für JeKits-Unterricht an die Vorgaben des Landes angepasst werden. Die daraus resultierenden Mehrausgaben sollen durch höhere Zuschüsse des Landes Nordrhein-Westfalen kompensiert werden.
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- 28.09.2022 · Rat (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 07.09.2022 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - 13.Moerser Musikschule - Jahresbericht 2021Zur Vorlage · 17/747 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 17/747 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung – MMS befasst sich mit dem Jahresbericht 2021 der Moerser Musikschule. Die Vorlage wurde vom Bürgermeister aus dem Dezernat I erstellt und dient der Vorlage im Kulturausschuss.
Der Inhalt der Vorlage beschränkt sich auf die Einreichung des Jahresberichts für das Jahr 2021 als Anlage. Es wird ein Beschlussvorschlag unterbreitet, wonach der Kulturausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die zuständige erste Betriebsleiterin hat das Dokument in Vertretung der Einrichtung vorgelegt. Der Termin für die Kenntnisnahme im Kulturausschuss war für den 7. September 2022 angesetzt.
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Beratungsfolge
- 07.09.2022 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 14.Bibliothek und Stadtarchiv: Jahresbericht 2021Zur Vorlage · 17/738 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 17/738 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung – Bibliothek befasst sich mit dem Jahresbericht der Bibliothek und des Stadtarchivs für das Jahr 2021. Die Vorlage wurde vom Bürgermeister aus dem Dezernat I vorgelegt.
Der Inhalt des Berichts liegt dem Dokument als Anlage bei. Mit der Vorlage wird der Kulturausschuss gebeten, den vorliegenden Jahresbericht für das Jahr 2021 zur Kenntnis zu nehmen. Ein Beschlussvorschlag sieht lediglich die förmliche Kenntnisnahme durch das Gremium vor.
Aus den Ausführungen der ersten Betriebsleiterin geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die Vorlage war für die öffentliche Sitzung des Kulturausschusses am 7. September 2022 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 07.09.2022 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 15.Bericht Eröffnung Altes Landratsamt - mündlicher Bericht
- 16.Vorstellung Demokrat Ramadani / Fachstelle für Demokratie
- 17.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 18.Anträge und Anfragen von Mitgliedern