Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (5. Sitzung)

06.05.2022, 16:00 – 06.05.2022, 17:22 Uhr

Gremium: Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 25.03.2022
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
6.
Externe Begutachtung der Feuerwehr Moers sowie Fortschreibung der Brandschutzbedarfspläne von 2012 und 2006
Zur Vorlage · 17/651 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

18.05.2022 · Rat (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zu Punkt 1 (ausgenommen Ziffer 1.3) – 3: Einstimmig beschlossenZu Ziffer 1.3: Mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, Fraktion Für Moers und der AfD-Fraktion
11.05.2022 · Hauptausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zu Punkt 1 (ausgenommen Ziffer 1.3) - 3: Einstimmig beschlossen - mit dem BürgermeisterZu Ziffer 1.3: Mehrheitlich beschlossen, mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion
06.05.2022 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
7.
Einstellung von Nachwuchskräften in 2023
Zur Vorlage · 17/652 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.05.2022 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
04.05.2022 · Personalausschuss (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
8.
Stellenplan 2022 - Aufhebung von Sperrvermerken für Stellen in der Feuerwehr
Zur Vorlage · 17/669 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

18.05.2022 · Rat (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Für Moers und der AfD-Fraktion
11.05.2022 · Hauptausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion
06.05.2022 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei 6 Gegenstimme der AfD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion für Moers
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei 6 Gegenstimme der AfD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion für Moers
9.
Bericht zu Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden
Zur Vorlage · 17/632 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

09.05.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
06.05.2022 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
10.
Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit Fördermitteleinsatz
Zur Vorlage · 17/634 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

18.05.2022 · Rat (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.05.2022 · Hauptausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
09.05.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
06.05.2022 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
05.05.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:einstimmig
02.05.2022 · Schulausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
12.

Angelegenheiten der Freiwilligen Feuerwehr
13.

Sonstiges
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 25.03.2022
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
5.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
6.

Sonstiges