Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (8. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 09.05.2022
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Quartalsbericht zgm II. Quartal 2022Zur Vorlage · 17/762 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 6.Bericht zu AsylbewerberunterkünftenZur Vorlage · 17/649 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 7.Jahresabschluss zgm 2021Zur Vorlage · 17/776 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Nach redaktioneller Änderung des Beschlussvorschlages in Ziffer 2 (1.080.679,84 € statt 1.102.662,84 €) wird wie folgt beschlossen:Einstimmig beschlossen
- 8.zgm 2022 ff: Optimierung und Neuausrichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt Moers „Zentrales Gebäudemanagement“Zur Vorlage · 17/772 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 9.Handlungskonzept Wohnen Stadt Moers und Handlungskonzept Wohnen Neu_Meerbeck BeschlussZur Vorlage · 17/704 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 10.Bericht zu Baumaßnahmen an KultureinrichtungenZur Vorlage · 17/725 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 11.Baumaßnahme Anne - Frank - GesamtschuleZur Vorlage · 17/730 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei einer Enthaltung nach Veränderung des Beschlussvorschlags (Wegfall Ziffer 2, redaktionelle Veränderung Ziffer 1):Einstimmig beschlossen
- 12.Neubau einer Toilettenanlage im FreizeitparkZur Vorlage · 17/743 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 13.Neubau von behindertengerechten City-WC-Anlagen im StadtgebietZur Vorlage · 17/744 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 14.Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und SportstättenZur Vorlage · 17/758 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 15.Bericht zu Baumaßnahmen an FeuerwehrgebäudenZur Vorlage · 17/760 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 16.Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und JugendeinrichtungenZur Vorlage · 17/759 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 17.Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit FördermitteleinsatzZur Vorlage · 17/761 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 18.Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, Projektaufruf 2022Zur Vorlage · 17/763 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 19.Baumaßnahme Heinrich-Pattberg-Realschule Neubau einer Mensa, einschl. Verwaltungsflächen und Neuerstellung/ Attraktivierung der FreianlagenZur Vorlage · 17/774 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
- 20.Gesamtdarstellung der BaumaßnahmenZur Vorlage · 17/766 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 21.Einführung Kom.EMS – Kommunales EnergiemanagementsystemZur Vorlage · 17/777 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 22.Sparpotenzial enni/Eishalle
- 23.Streichelzoo - Beschluss zur FörderantragstellungZur Vorlage · 17/751 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme (SB Stachowicz für Liberale Union)
- 24.Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und Verwaltung
- 25.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 09.05.2022
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Rechtsstreitverfahren zum Objekt GS Geschwister-SchollErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 5.PersonalangelegenheitenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 6.Bericht zu Auftragserteilungen im 2. Halbjahr 2020 mit Einzelsummen ab 25.000€Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 7.Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung
- 8.Wohnungsbau Stadt Moers GmbH -Jahresabschluss zum 31.12.2021-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 9.MoersMarketing GmbH -Jahresabschluss zum 31.12.2021-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 10.Schlosstheater Moers GmbH -Jahresabschluss 2021-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 11.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH -Jahresabschluss zum 31.12.2021-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 12.Niederrheinische Verkehrsbetriebe AG -NIAG- -Jahresabschluss 2021-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 13.Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH -Geschäftsführung-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 14.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH -Trianel GmbH: Gründung einer Trianel Energieprojekte GmbH-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 15.II. Quartalsbericht 2022 städtischer BeteiligungenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 16.B.-Plan Nr. 213 der Stadt Moers, Im BruckschefeldErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 17.Anträge und Anfragen an die Verwaltung
- 18.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen