Hauptausschuss (19. Sitzung)

06.06.2023, 16:00 – 06.06.2023, 17:10 Uhr

Gremium: Hauptausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 17.05.2023
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
5.
Sachstandsbericht Haushalt 2023
Zur Vorlage · 17/1099 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.06.2023 · Hauptausschuss (19. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
6.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das ComedyArts Festival für das Jahr 2023 sowie Erhöhung des jährlichen Zuschusses
Zur Vorlage · 17/1097 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.09.2023 · Kulturausschuss (13. Sitzung)
14.06.2023 · Rat (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimmen des Bürgermeisters, der CDU-Fraktion, der Fraktion Liberale Union, der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz und bei Enthaltung der Fraktion Für Moers
06.06.2023 · Hauptausschuss (19. Sitzung) — Geschoben
Ergebnis: Geschoben
Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
7.
Förderantrag Weißes Haus – Kulturinvest 2023
Zur Vorlage · 17/1084 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Rat (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der AfD-Fraktion
06.06.2023 · Hauptausschuss (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Liberale Union
05.06.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben in Hauptausschuss und Rat.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Liberale Union
8.
Priorisierung von Baumaßnahmen städtischer Gebäude ( „zgm-Prioritätenliste“)
Zur Vorlage · 17/1057 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.09.2023 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
14.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
11.09.2023 · Schulausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
08.09.2023 · Sportausschuss (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
06.09.2023 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
14.06.2023 · Rat (20. Sitzung)
06.06.2023 · Hauptausschuss (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
05.06.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Sonstige Angelegenheiten
9.
Flächen im Stadtgebiet der Stadt Moers für die Möglichkeit der Anpflanzung von Bäumen - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Grafschafter, Fraktion Die FRAKTION, Fraktion DIE LINKE.LISTE
Zur Vorlage · 17/933 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Rat (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der AfD-Fraktion
06.06.2023 · Hauptausschuss (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
05.06.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei zwei Enthaltungen.
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei 1 Enthaltung der Fraktion Liberale Union
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
10.
Vorverlegung Weihnachtsmarktbeginn in 2023 und 2024
Zur Vorlage · 17/1103 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Rat (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
06.06.2023 · Hauptausschuss (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
11.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2023 - Einführung des deutschlandweiten Schoko-Tickets für das Schuljahr 2023/2024 in Moers
12.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
13.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
14.

Sonstiges
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 17.05.2023
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
5.

Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028 hier: Vorschlagsliste für die Haupt- und Ersatzschöffen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
6.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
7.

Anträge und Anfragen
8.

Sonstiges