Förderantrag Weißes Haus – Kulturinvest 2023

Die vorliegende Sitzungsvorlage 17/1084 des Zentralen Gebäudemanagements befasst sich mit der Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „KulturInvest 2023“ für ein Bauvorhaben am Weißen Haus. Im Rahmen der geplanten Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes und des Abrisses des Parlamentarischen Traktates soll ein Anbau als neue Spielstätte des Schlosstheaters entstehen. Das Projekt ist als Referenzobjekt für klimaneutrales Bauen konzipiert.

Die Verwaltung strebt an, einen Antrag auf Auszahlung von Fördermitteln zu stellen, wobei das Bundesprogramm eine Förderung von 50 % der Kosten bis zu einem Maximalbetrag von 20 Millionen Euro vorsieht. Bei den aktuell grob geschätzten Kosten von etwa 30 Millionen Euro wäre eine Förderung in Höhe von 15 Millionen Euro möglich. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat die Verwaltung ermächtigt, diesen Antrag zu stellen, sofern die Bereitstellung der restlichen Mittel durch die Stadt sichergestellt ist.

Zur Sicherstellung des Eigenanteils sollen in den kommenden Haushaltsjahren 15 Millionen Euro gemäß einem Bauzeitenplan zur Verfügung gestellt werden. Die Umsetzung der Maßnahmen ist an die Bedingung geknüpft, dass mindestens 30 % der Kosten durch weitere Zuschüsse, etwa vom Land Nordrhein-Westfalen oder von Stiftungen, gedeckt werden. Ziel der Verwaltung ist es, die Baumaßnahme insgesamt zu mindestens 80 % aus Fremdmitteln zu finanzieren, um die Belastung des städtischen Haushalts auf einen geschätzten Eigenanteil von 6 Millionen Euro zu begrenzen.