Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung)

06.02.2023, 16:00 – 06.02.2023, 17:17 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 28.11.2022
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.
Bericht zum Jahresabschluss der Sparkasse am Niederrhein zum 31.12.2021
Zur Vorlage · 17/939 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
6.
Volkspark Neu_Meerbeck, Mehrkosten im Bauablauf - überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln durch Budgetaktualisierung
Zur Vorlage · 17/931 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
26.01.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
7.
Fortführung der 5-Zügigkeit im Rahmen der Rückkehr von G8 zu G9 am Gymnasium Adolfinum
Zur Vorlage · 17/951 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.03.2023 · Rat (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
22.03.2023 · Hauptausschuss (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
20.03.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – 1 Enthaltung SB Dams -
13.03.2023 · Schulausschuss (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der Fraktion Liberale Union
08.02.2023 · Hauptausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben in den Hauptausschuss
30.01.2023 · Schulausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben in den Hauptausschuss
8.
Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und Sportstätten
Zur Vorlage · 17/940 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
30.01.2023 · Schulausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
9.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und Jugendeinrichtungen
Zur Vorlage · 17/941 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
02.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
10.
Bericht zu Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden
Zur Vorlage · 17/942 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
03.02.2023 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen
Zur Vorlage · 17/943 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
12.
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
Zur Vorlage · 17/944 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
31.01.2023 · Sozialausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis:
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.
Neubau einer Toilettenanlage im Freizeitpark
Zur Vorlage · 17/976 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
14.
Gesamtdarstellung der Baumaßnahmen
Zur Vorlage · 17/945 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
15.
Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit Fördermitteleinsatz
Zur Vorlage · 17/946 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
03.02.2023 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
02.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
30.01.2023 · Schulausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
16.
Sporthalle Römerstr. 699 – Herstellung Barrierefreiheit und Neubau Hallenwartraum – Durchführung durch die Stadtbau Moers GmbH
Zur Vorlage · 17/948 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
08.02.2023 · Hauptausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
17.
Erweiterung der Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge
Zur Vorlage · 17/963 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei einer Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
08.02.2023 · Hauptausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
31.01.2023 · Sozialausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
18.

Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen) -ohne Vorlage
19.

Berichterstattung für den Rat
20.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
21.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 28.11.2022
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Moers Marketing GmbH hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen mit einer Gegenstimme
5.

Übersicht über die Geschäftsführerverträge der städtischen Beteiligungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
6.

Bericht zu Auftragserteilungen im 2. Halbjahr 2020 mit Einzelsummen ab 25.000€

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
7.

IV. Quartalsbericht 2022 städtischer Beteiligungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
8.

Genehmigung der Übertragung eines Erbbaurechtes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
9.

Änderung eines Erbbaurechtsvertrages, Verringerung der Erbbaufläche zur Realisierung des Projektes Neu _ Meerbeck

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
10.

Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Hülsdonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
11.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
12.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen