Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (12. Sitzung)

15.05.2023, 16:00 – 15.05.2023, 18:00 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 20.03.2023
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.

Vorstellung Michael Kersting - Geschäftsführer Moers Marketing
6.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen
Zur Vorlage · 17/1041 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.05.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
03.05.2023 · Kulturausschuss (12. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
7.
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Neubauplanung Friedhof Hülsdonk und Rückübertragung nicht benötigter Friedhofsflächen an die Stadt Moers
Zur Vorlage · 17/1070 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

24.05.2023 · Rat (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
17.05.2023 · Hauptausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
15.05.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
04.05.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
8.
Stellenausschreibung Wirtschaftsförderung
Zur Vorlage · 17/1079 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.05.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
9.
Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und Sportstätten
Zur Vorlage · 17/1051 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.05.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
08.05.2023 · Schulausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
10.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und Jugendeinrichtungen
Zur Vorlage · 17/1052 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.05.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.05.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
Zur Vorlage · 17/1053 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.05.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
09.05.2023 · Sozialausschuss (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
12.
Neubau einer Toilettenanlage im Freizeitpark
Zur Vorlage · 17/1054 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.05.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.
Gesamtdarstellung der Baumaßnahmen
Zur Vorlage · 17/1055 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.05.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
14.
Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit Fördermitteleinsatz
Zur Vorlage · 17/1056 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.05.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.05.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
08.05.2023 · Schulausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
15.
Ausstattung der Damentoiletten an weiterführenden Schulen mit Hygieneartikel-Automaten
Zur Vorlage · 17/1058 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.05.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
08.05.2023 · Schulausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
16.
Finanzierung Moerser Schloss
Zur Vorlage · 17/1064 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

24.05.2023 · Rat (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und Enthaltung von RM Pohl
17.05.2023 · Hauptausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Liberale Union und Enthaltung von RM Pohl
15.05.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
17.

Berichterstattung für den Rat
18.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
19.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 20.03.2023
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

I. Quartalsbericht 2023 städtischer Beteiligungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
5.

Entsendung von Vertretern in Organe einer mittelbaren Unternehmensbeteiligung der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
6.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
7.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen