Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (13. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 15.05.2023
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Bericht der Wirtschaftsförderung mdl.Bericht von Herrn Heidenreich - Leiter Stab Wirtschaftsförderung
- 6.Flächen im Stadtgebiet der Stadt Moers für die Möglichkeit der Anpflanzung von Bäumen - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Grafschafter, Fraktion Die FRAKTION, Fraktion DIE LINKE.LISTEZur Vorlage · 17/933 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei zwei Enthaltungen.
- 7.Antrag der Fraktion „Die Grafschafter“ auf erneute Befassung mit der zurückgestellten Vorlage 17/423 „Antrag 21-2021“ der CDU-Fraktion zur Entwicklung des klimaneutralen Gewerbegebietes Kohlenhuck und Ergänzung hinsichtlich der Wasserstofftechnologie Antrag der Fraktion „Liberale Union“ auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Kohlenhuck zur Entwicklung als Gewerbe- und IndustriegebietZur Vorlage · 17/1087 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei vier Gegenstimmen und einer Enthaltung unter Übernahme des Beschlusses aus dem ASPU.
- 8.Förderantrag Weißes Haus – Kulturinvest 2023Zur Vorlage · 17/1084 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben in Hauptausschuss und Rat.
- 9.Priorisierung von Baumaßnahmen städtischer Gebäude ( „zgm-Prioritätenliste“)Zur Vorlage · 17/1057 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 10.Quartalsbericht zgm I. Quartal 2023Zur Vorlage · 17/1059 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 11.Berichterstattung für den Rat
- 12.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 13.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 14.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 15.05.2023
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Betriebsgesellschaft Radio Wesel GmbH & Co. KGErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 5.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR - Erwerb eines TiefbauunternehmensErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 6.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 7.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 8.Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 9.wir4 - Wirtschaftsförderung für Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg AöR Jahresabschluss zum 31.12.2022Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 10.Schlosstheater Moers GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2022Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 11.Modelle Kommunaler Grundstücksvergaben - grundsätzliche ÜberlegungenErgebnis: zurückgestellt
- 12.Verkauf städtischer Bauflächen im Bereich des Bebauungsplans Nr. 325 der Stadt Moers, Kapellen, WupperstraßeErgebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben in den Rat
- 13.Genehmigung der Übertragung eines Erbbaurechts in der Gemarkung AsbergErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 14.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 15.Anträge und Anfragen an die Verwaltung
- 16.Sonstiges