Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung)

27.11.2023, 16:00 – 27.11.2023, 17:40 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 18.09.2023
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.

Bericht der Wirtschaftsförderung
6.
Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit Fördermitteleinsatz
Zur Vorlage · 17/1254 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
23.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
20.11.2023 · Schulausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
7.
Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und Sportstätten
Zur Vorlage · 17/1247 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
20.11.2023 · Schulausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
8.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und Jugendeinrichtungen
Zur Vorlage · 17/1248 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
23.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
9.
Bericht zu Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden
Zur Vorlage · 17/1249 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
24.11.2023 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
10.
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
Zur Vorlage · 17/1250 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
21.11.2023 · Sozialausschuss (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.
Gesamtdarstellung der Baumaßnahmen
Zur Vorlage · 17/1251 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
12.
Neubau einer Toilettenanlage im Freizeitpark
Zur Vorlage · 17/1253 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen
Zur Vorlage · 17/1235 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
15.11.2023 · Kulturausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
14.
Spielflächenbedarfsplan Stadt Moers
Zur Vorlage · 17/1266 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
29.11.2023 · Hauptausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
23.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (18. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
15.
Jahresbericht zgm 2022 und Geschäftsbericht zgm 2022
Zur Vorlage · 17/1290 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
16.
Wirtschaftsplan zgm 2024
Zur Vorlage · 17/1276 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
17.
Quartalsbericht zgm III. Quartal 2023
Zur Vorlage · 17/1252 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
18.
Moers Kultur GmbH -Wahl des Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2022 und 2023-
Zur Vorlage · 17/1238 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
19.
Schlosstheater Moers GmbH - Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2023-
Zur Vorlage · 17/1227 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.12.2023 · Rat (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
20.
Bericht zum Jahresabschluss der Sparkasse am Niederrhein zum 31.12.2022
Zur Vorlage · 17/1218 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.11.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
21.

Berichterstattung für den Rat
22.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
23.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 18.09.2023
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Wohnungsbau Stadt Moers GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei 2 Enthaltungen (Fraktion Liberale Union)
5.

Wohnungsbau Stadt Moers GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
6.

ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
7.

ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
8.

ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Beteiligung der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH an der NRW Re GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
9.

Moers Kultur GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
10.

Moers Kultur GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei 7 Gegenstimmen (CDU-Fraktion und Fraktion Liberale Union)
11.

Moers Kultur GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei 5 Enthaltungen (CDU-Fraktion) und 2 Gegenstimmen (Fraktion Liberale Union)
12.

Schlosstheater Moers GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei 5 Enthaltungen (CDU-Fraktion) und 2 Gegenstimmen (Fraktion Liberale Union)
13.

MoersMarketing GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
14.

wir4-Agentur für Wirtschaftsförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
15.

Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
16.

Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
17.

III. Quartalsbericht 2023 städtischer Beteiligungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
18.

Vertragsangelegenheiten KTE Holderberg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
19.

B.-Plan Nr. 213 der Stadt Moers, Im Bruckschefeld

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
20.

Berichterstattung über Anfragen zur Ausführung von Vorkaufsrechten

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
21.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
22.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen