Sozialausschuss (14. Sitzung)

05.03.2024, 16:00 – 05.03.2024, 17:50 Uhr

Gremium: Sozialausschuss

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 30.01.2024
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.

Vorstellung der Arbeit des WEISSEN RING e.V., Horst Groß Außenstellenleiter Wesel
6.

Tagesaufenthalt für Menschen in Obdachlosigkeit - Erfahrungen nach dem Winter, Frau Kohler, Caritasverband
7.
Einsparungen für den Haushalt 2024
Zur Vorlage · 17/1358 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.03.2024 · Hauptausschuss (24. Sitzung)
11.03.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
08.03.2024 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
07.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
06.03.2024 · Personalausschuss (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
05.03.2024 · Sozialausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
04.03.2024 · Schulausschuss (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
01.03.2024 · Sportausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen
29.02.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
28.02.2024 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
8.
Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e.V. auf Erhöhung des Zuschusses für das Jahr 2024 von 11.000 € auf 18.664 € - eingebracht in der Sitzung des Sozialausschusses am 30.01.2024
Zur Vorlage · 17/1405 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.03.2024 · Rat (25. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
13.03.2024 · Hauptausschuss (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
05.03.2024 · Sozialausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
9.
Antrag des AWO Kreisverbandes Wesel e.V. hinsichtlich der Erhöhung des Zuschusses für die Integrative Begegnungsstätte Waldenburger Straße;
Zur Vorlage · 17/1398 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.06.2024 · Beirat für Menschen mit Behinderung (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
20.03.2024 · Rat (25. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
13.03.2024 · Hauptausschuss (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
05.03.2024 · Sozialausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der Freien Fraktion.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der Freien Fraktion.
10.
Antrag des Vorsitzenden des Beirates für Menschen mit Behinderung auf Einrichtung von Notfallschildern und Rettungspunkten im Stadtgebiet
Zur Vorlage · 17/1364 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

07.05.2024 · Rat (26. Sitzung)
08.03.2024 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abgesetzt
05.03.2024 · Sozialausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abgesetzt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Abgesetzt
11.
Weiterentwicklung der Begegnungs- und Beratungszentren Moers - Durchführung eines Modellprojektes im Sozialraum Moers-Mitte
Zur Vorlage · 17/1348 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.03.2024 · Rat (25. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers und Enthaltung der Fraktion Liberale Union
13.03.2024 · Hauptausschuss (24. Sitzung) — Geschoben
05.03.2024 · Sozialausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
22.02.2024 · Beirat für ältere Menschen (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
12.
Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen - aktuelle Situation
Zur Vorlage · 17/1409 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

05.03.2024 · Sozialausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
Zur Vorlage · 17/1383 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.03.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
05.03.2024 · Sozialausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
14.

Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung am 20.02.2024 - Nachbetrachtung
15.

Sitzung des Beirates für ältere Menschen am 22.02.2024 - Nachbetrachtung
16.

Berichterstattung für den Rat
17.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
18.

Anträge und Anfragen
19.

Verschiedenes