Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (19. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 22.04.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Bericht der Wirtschaftsförderung
- 6.Quartalsbericht zgm I. Quartal 2024Zur Vorlage · 17/1310 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 7.Priorisierung von Baumaßnahmen städtischer Gebäude ( „zgm-Prioritätenliste“)Zur Vorlage · 17/1387 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 8.Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und SportstättenZur Vorlage · 17/1451 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 9.Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und JugendeinrichtungenZur Vorlage · 17/1452 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 10.Bericht zu Baumaßnahmen an FeuerwehrgebäudenZur Vorlage · 17/1487 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 11.Bericht zu AsylbewerberunterkünftenZur Vorlage · 17/1488 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 12.Bericht zu Baumaßnahmen an KultureinrichtungenZur Vorlage · 17/1455 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 13.Bericht zu Baumaßnahmen im FreizeitparkZur Vorlage · 17/1512 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 14.Gesamtdarstellung der BaumaßnahmenZur Vorlage · 17/1478 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 15.Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit FördermitteleinsatzZur Vorlage · 17/1489 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 16.Darstellung aktueller Bauvorhaben von PV-Anlagen auf städtischen LiegenschaftenZur Vorlage · 17/1501 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 17.Modelle Kommunaler Grundstücksvergaben - grundsätzliche ÜberlegungenZur Vorlage · 17/1400 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei 1 Enthaltung (Freie Fraktion Moers)
- 18.Berichterstattung für den Rat
- 19.Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
- 20.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 22.04.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 5.ENNI Energie & Umwelt GmbH UnternehmensbeteiligungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung (Freie Fraktion Moers)
- 6.ENNI Energie & Umwelt GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 7.Jahresabschluss zu 31.12.2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung (Freie Fraktion Moers)
- 8.Moers Marketing GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 9.Moers Marketing GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 10.Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH i.L. Jahresabschluss zum 31.12.2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 11.I. Quartalsbericht 2024 städtischer BeteiligungenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 12.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 13.Neuerungen für die Aufstellung von JahresabschlüssenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 14.Wohnungsbau Stadt Moers GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei 1 Gegenstimme (Freie Fraktion Moers)
- 15.Tausch von Flächen zur Realisierung eines RadwegesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 16.Ankauf eines Grundstückes für die Errichtung einer Haltestelle (Niederrheinbahn)Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 17.Flächenübertragungen für die Verwirklichung des BP 151 (Weyerstraße)Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 18.B.-Plan Nr. 345 der Stadt Moers, Hülsdonk (Ueltgesforthof) - Verlängerung eines OptionszeitraumesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 19.Verkauf von zwei nicht mehr benötigten SpielplatzflächenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 20.Wohnquartier an der Wupperstraße in Moers-Kapellen RatsbeschlussänderungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei 3 Enthaltungen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- 21.Genehmigung der Übertragung eines ErbbaurechtesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 22.Abschluss eines Pacht- und Gestattungsvertrags zur Installation einer Photovoltaik-AnlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei 1 Enthaltung (Freie Fraktion Moers)
- 23.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 24.Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
- 25.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen