Ausschuss für Bürgeranträge (13. Sitzung)

12.11.2024, 16:00 – 12.11.2024, 17:11 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bürgeranträge

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 10.09.2024
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.1

Liste der offenen Bürgeranträge
5.
Bürgerantrag 1754 Wildwiesen
Zur Vorlage · 17/1642 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

12.11.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
6.
BA 1718 Antrag auf Abschaffung der Bettelampeln; Antrag der Fraktionen Die Grafschafter, Die FRAKTION und Die Linke. Liste vom 17.12.2021: Antrag zur Umkehrung der Lichtsignalanlagen mit Anforderungstaster - kurz Bettelampel
Zur Vorlage · 17/1032 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

14.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
12.11.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion.
7.
Bürgerantrag Nr. 1722 - Zusätzliche Haltestelle Bürgerbus für die Belia Seniorenresidenz
Zur Vorlage · 17/1637 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

12.11.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
8.
BA 1735 - Überflutung Kohlenhucker Weg
Zur Vorlage · 17/1656 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

12.11.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
9.
Bürgerantrag 1748 - Verkehrsberuhigung in Moers-Asberg, Drususstraße
Zur Vorlage · 17/1641 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

12.11.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
10.
Bürgerantrag Nr. 1750 - Errichtung eines Spiegels am Kreisverkehr Essenberger Str. / Auf dem Berg
Zur Vorlage · 17/1631 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

12.11.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
11.
Bürgerantrag Nr. 1751 - Straßennamensänderung
Zur Vorlage · 17/1627 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

12.11.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion.
12.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
13.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern