BA 1718 Antrag auf Abschaffung der Bettelampeln; Antrag der Fraktionen Die Grafschafter, Die FRAKTION und Die Linke. Liste vom 17.12.2021: Antrag zur Umkehrung der Lichtsignalanlagen mit Anforderungstaster - kurz Bettelampel

Die Sitzungsvorlage 17/1302 befasst sich mit dem Antrag auf Abschaffung sogenannter „Bettelampeln“ sowie der Umkehrung von Lichtsignalanlagen mit Anforderungstastern, um den Fuß- und Radverkehr dauerhafter zu berücksichtigen. Grundlage sind ein Bürgerantrag aus dem Jahr 2023 sowie ein Antrag der Fraktionen Die Grafschafter, Die FRAKTION und Die Linke. Liste aus dem Jahr 2021.

Die Verwaltung führt aus, dass für 47 Lichtsignalanlagen im Stadtgebiet Moers die Stadt Moers selbst oder der Landesbetrieb Straßen.NRW zuständig ist. Bei 33 verkehrsabhängigen Anlagen sind Anforderungstaster notwendig, um den Querungsbedarf zu registrieren. Während bei einigen Anlagen der Fuß- und Radverkehr bereits automatisch mitgeschaltet wird, besteht bei 11 Anlagen die Möglichkeit einer rein signaltechnischen Anpassung ohne bauliche Veränderungen. Die Verwaltung schlägt vor, ab dem Jahr 2025 jährlich drei dieser Anlagen anzupassen, wobei pro Anlage Kosten von etwa 3.000 Euro anfallen.

Zudem besteht an 21 Knotenpunkten Bedarf für signaltechnische oder bauliche Anpassungen, um die Radverkehrsführung zu verbessern. Acht dieser Kreuzungen befinden sich bereits in der Überplanung für die Zeiträume zwischen 2024 und 2027. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt soll die Verwaltung mit der signaltechnischen Anpassung sowie dem sukzessiven Umbau der Knotenpunkte beauftragen. Die Verwaltung wird zudem bei Baumaßnahmen die Optimierung der Radverkehrsführung und die automatische Mitschaltung von Fuß- und Radverkehr im Tagesverkehr anstreben.