Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (25. Sitzung)
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 1.1Besteuerung von Einweg-Verpackungen Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.2Parkplatz-Beleuchtung Campus Moers Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.3Pflanzung von Moorbeeten auf der Kulturinsel Nepix Kull Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.4BA 1722 – Zusätzliche Haltestelle Bürgerbus für die Belia Seniorenresidenz Einwohnerfrage Herr Dr. Weber
- 1.5Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit „Denkmalgerechte und zukunftsorientierte Sanierung des Schlossparks“ Einwohnerfrage Herr Schmidt
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die 24. Sitzung vom 14.11.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Bereitstellung des Kooperationsvertrages zwischen ENNI AöR und der Stadt Moers Einwohnerfrage Herr Kaus - 23. ASPU-Sitzung am 12.09.2024, TOP 1.4
- 4.2Zusätzliche Sitzbänke am Königssee Anfrage Herr Vinschen - 23. ASPU-Sitzung am 12.09.2024, TOP 25.1
- 4.3Gehwegschäden am Übergang Steinstraße/Neustraße und in der Pfefferstraße Anfrage RM Fischer - 24. ASPU-Sitzung am 14.11.2024, TOP 21.1
- 4.4Bahnhof Moers Anfrage SB Noichl - 24. ASPU-Sitzung am 14.11.2024, TOP 21.5
- 5.Anträge
- 5.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit "Denkmalgerechte und zukunftsorientierte Sanierung des Schlossparks" vom 22.01.2025
- 6.Klimaanalyse Moers 2024Zur Vorlage · 17/1766 · Sitzungsvorlage
- 7.CO2-Messungen in der Moerser InnenstadtZur Vorlage · 17/1771 · SitzungsvorlageErgebnis: RM Pohl teilt mit, dass sie den Antrag zurückzieht und einen neuen Antrag stellen wird.
- 8.Beschluss über die Gesamtplanung und die Kosten für den InnenstadtumbauZur Vorlage · 17/1765 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
- 9.Gestaltungsatzung „Innenstadt Moers“ - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 17/1770 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers und Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union.
- 10.Ausarbeitung einer gesamtstädtische Satzung zu Baumpflanzungen bei der Neuanlage von StellplatzflächenZur Vorlage · 17/1735 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers.
- 11.Neukirchener Straße – Straßenplanung im Bereich Rosendahl- bis EhrenmalstraßeZur Vorlage · 17/1745 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 12.Stellungnahme der Stadt Moers zur 1. Änderung des Regionalplans RuhrZur Vorlage · 17/1739 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
- 13.BA 1722 - Zusätzliche Haltestelle Bürgerbus für die Belia Seniorenresidenz - Überwiesen an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt am 12.11.2024Zur Vorlage · 17/1747 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers und Gegenstimme der Fraktion Die Grafschafter
- 14.Wandlung der Parkzone 2 in Parkzone 1 auf der MühlenstraßeZur Vorlage · 17/1657 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Ohne Abstimmung
- 15.Antrag Freie Fraktion Moers: Meerbeck - VerkehrssicherheitZur Vorlage · 17/1741 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
- 16.Straßen- und Wegekonzept 2025 bis 2029Zur Vorlage · 17/1738 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 17.Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2025 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen) - ohne Sitzungsvorlage -
- 18.Berichterstattung für den Rat
- 19.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 19.1Umstrukturierung des südlichen Teils Freizeitpark als außerschulischer Lern- und Bildungsort (ehem. Streichelzoo) Bezug: Vorlage 17/1639
- 19.2Biodiversität
- 19.3Kanalbaumaßnahme Dr.-Karl-Hirschberg-Straße
- 20.Anfragen der Mitglieder
- 20.1Straßenschäden im Bereich Querungshilfe Römerstraße / Eichenstraße Anfrage RM Klaffki
- 20.2Parksituation Cecilienstraße Anfrage RM Klaffki
- 20.3Haltverbot-Beschilderung Trajanstraße Anfrage RM Berger
- 20.4Parksituation im Bereich Römerstraße 649 Anfrage RM Berger
- 20.5Bushaltestelle Kirschenallee / Römerstraße Anfrage RM Berger
- 20.6Bebauungsplan Nr. 220 der Stadt Moers (Unterwallstraße) und Nr. 221 der Stadt Moers (Moerser Benden / Nordring) Anfrage RM Tersteegen
- 20.7Zerstörte Wahlplakate in Moers-Vinn Anfrage RM Fischer
- 20.8Parkraumbewirtschaftung Anfrage SB Stührenberg
- 20.9Gehwegverschmutzung durch Hundekot Anfrage SB Burhans
- 20.10Knöllchen-Aktion "Weihnachtsgrüße" Anfrage SB Meier
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die 24. Sitzung vom 14.11.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Anträge
- 5.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 5.1Auftragsliste 2024Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 5.2Sachstand "Denkmalgerechte und zukunftsorientierte Sanierung des Schlossparks"
- 6.Anfragen der Mitglieder