Sozialausschuss (21. Sitzung)

16.09.2025, 16:00 – 16.09.2025, 17:45 Uhr

Gremium: Sozialausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 20.05.2025
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.

Aktueller Sachstand des Modellprojektes Moers-Mitte Frau Tanja Reckers, Caritasverband Moers-Xanten e.V.
6.

Beirat für ältere Menschen - Rückblick auf die Wahlperiode und Ausblick auf die kommende Wahlperiode Herr Theußen, Beiratsvorsitzender
7.

Beirat für Menschen mit Behinderung - Rückblick auf die Wahlperiode und Ausblick auf die kommende Wahlperiode Herr Slavernik, Beiratsvorsitzender
8.
Nachbarschaftshaus Mattheck/Josefsviertel - Vertragsverlängerungen ab 01.01.2026
Zur Vorlage · 17/2114 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zu 1: Einstimmig beschlossen - mit dem BürgermeisterZu 2: Einstimmig abgelehnt – mit dem Bürgermeister und Enthaltungen der Fraktion Liberale Union, der Fraktion Freie Fraktion Moers und des Einzelratsmitgliedes Friesz
24.09.2025 · Hauptausschuss (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zu 1Einstimmig beschlossen - mit dem BürgermeisterZu 2Einstimmig abgelehnt – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der CDU-Fraktion
16.09.2025 · Sozialausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis:Zu 1.:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der Fraktion Freie FraktionZu 2.:Mehrheitlich beschlossen bei 3 Nein-Stimmen der Fraktion „Grüne“, 1 Nein-Stimme der SPD Fraktion und 4 Enthaltungen
15.09.2025 · Schulausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:Zu 1.:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der Fraktion Freie FraktionZu 2.:Mehrheitlich beschlossen bei 3 Nein-Stimmen der Fraktion „Grüne“, 1 Nein-Stimme der SPD Fraktion und 4 Enthaltungen
9.
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
Zur Vorlage · 17/2036 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
16.09.2025 · Sozialausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
10.
Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen - aktuelle Situation
Zur Vorlage · 17/2113 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.09.2025 · Sozialausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.
Überplanmäßige Ausgabe im Bereich Leistungen für Asylsuchende und Flüchtlinge
Zur Vorlage · 17/2095 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
24.09.2025 · Hauptausschuss (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
16.09.2025 · Sozialausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
12.

Berichterstattung für den Rat
13.

Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung am 02.09.2025 - Nachbetrachtung
14.

Sitzung des Beirates für ältere Menschen am 04.09.2025 - Nachbetrachtung
15.
Genehmigung einer Dienstreise
Zur Vorlage · 17/2058 · Dringlichkeitsentscheidung
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Beratungsfolge

16.09.2025 · Sozialausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
02.09.2025 · Beirat für Menschen mit Behinderung (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
16.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
17.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
18.

Verschiedenes