Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung)

22.09.2025, 16:00 – 22.09.2025, 17:20 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 30.06.2025
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.
Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und Sportstätten
Zur Vorlage · 17/2033 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
15.09.2025 · Schulausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
6.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und Jugendeinrichtungen
Zur Vorlage · 17/2034 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
18.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
7.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen
Zur Vorlage · 17/2031 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
10.09.2025 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
8.
Bericht zu Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden
Zur Vorlage · 17/2035 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
9.
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
Zur Vorlage · 17/2036 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
16.09.2025 · Sozialausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
10.
Bericht zu Baumaßnahmen im Freizeitpark
Zur Vorlage · 17/2037 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.
Gymnasium Filder Benden – Vertragsangelegenheiten
Zur Vorlage · 17/2044 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
24.09.2025 · Hauptausschuss (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
15.09.2025 · Schulausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
12.
Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit Fördermitteleinsatz
Zur Vorlage · 17/2039 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
15.09.2025 · Schulausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.
Gesamtdarstellung der Baumaßnahmen
Zur Vorlage · 17/2038 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
14.
Quartalsbericht zgm II. Quartal 2025
Zur Vorlage · 17/2040 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
15.
Bestellung Jahresabschlussprüfer zgm 2023
Zur Vorlage · 17/2042 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
16.
Jahresabschluss zgm 2024
Zur Vorlage · 17/2041 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
17.
Bericht zum Jahresabschluss der Sparkasse am Niederrhein zum 31.12.2024
Zur Vorlage · 17/2065 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
18.
Wohnungsbau Stadt Moers GmbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025
Zur Vorlage · 17/2091 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
19.
Moers Kultur GmbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025
Zur Vorlage · 17/2067 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
20.
Moers Marketing GmbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025
Zur Vorlage · 17/2092 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
21.

Berichterstattung für den Rat
22.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
23.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 30.06.2025
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Wohnungsbau Stadt Moers GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
5.

ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Beteiligung der NEW Re GmbH - Auflösung der Biogas Wassenberg GmbH & Co. KG und der Biogas Wassenberg Verwaltungs GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
6.

ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Erwerb von Anteilen durch die Trianel GmbH an der Trianel BESS 1 GmbH & Co. KG und der mittelbaren Beteiligung an der Trianel Batteriepark Waltrop GmbH & Co. KG

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
7.

Moers Kultur GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
8.

Moers Kultur GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2026

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
9.

Moers Marketing GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2026

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
10.

wir4-Agentur für Wirtschaftsförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2026

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen mit 2 Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und 1 Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion.
11.

Betriebsgesellschaft Radio Wesel mbH & Co. KG Jahresabschluss zum 31.12.2024

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
12.

Niederrheinische Verkehrsbetriebe AG - NIAG - Jahresabschluss zum 31.12.2024

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
13.

Sparkassenzweckverband für den Kreis Wesel und die Städte Moers, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg Änderung der Satzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
14.

Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH i.L. Jahresabschluss zum 31.12.2024

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
15.

II. Quartalsbericht 2025 städtischer Beteiligungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
16.

Bericht zu Auftragserteilungen im 2. Halbjahr 2020 mit Einzelsummen ab 25.000€

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
17.

Immobilientausch

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
18.

Entscheidung über die weitere Verfahrensweise bzgl. einer Grundstückangelegenheit in der Gemarkung Moers

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
19.

Genehmigung der Übertragung eines Erbbaurechtes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
20.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
21.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
22.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
23.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen