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Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• 1.
  Bestellung einer Schriftführung und Stellvertretung
• 2.
  Einführung und Verpflichtung der sachkundigen BürgerInnen
• 3.
  Fragen der Einwohner
• 4.
  Zur Geschäftsordnung
• 4.1
  Prüfung der Einladung
• 4.2
  Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• 4.3
  Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
• 4.4
  Anmerkungen zur Tagesordnung
• 5.
  Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 16.09.2025
• 6.
  Hinzuziehung von Berater/innen der Wohlfahrtsverbände

  Zur Vorlage · 18/143 · Sitzungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 02.12.2025 · Sozialausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
• 7.
  Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
• 8.
  Einführung einer Bezahlkarte für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Bezahlkartenverordnung NRW - BKV NRW)

  Zur Vorlage · 18/122 · Sitzungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion, der Gruppe Die PARTEI und dem Einzelratsmitglied van Meegeren
  • 10.12.2025 · Hauptausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und der FDP/Freie Wähler-Fraktion
  • 02.12.2025 · Sozialausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und der Fraktion FDP/Freie Wähler

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und der Fraktion FDP/Freie Wähler
• 9.
  Bericht zu Asylbewerberunterkünften

  Zur Vorlage · 18/53 · Sitzungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 08.12.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
  • 02.12.2025 · Sozialausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
• 10.
  Antrag der Fraktion Die Fraktion-Die Partei auf aufsuchende Pflegeberatung durch die Stadt Moers

  Zur Vorlage · 18/161 · Sitzungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 02.12.2025 · Sozialausschuss (1. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
• 11.
  Berichterstattung für den Rat
• 12.
  Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
• 12.1
  Belegungsstatistik Übergangswohnheime
• 13.
  Anträge und Anfragen
• 13.1
  Anfrage Fraktion Die Linke Liste zur Moerser Tafel
• 13.2
  Anfrage der Fraktion Die Linke Liste zum Verrechnungsscheckverfahren
• 13.3
  Anfrage der Fraktion Die Linke Liste zur AWO
• 14.
  Verschiedenes