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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 04.03.2026
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Ausnahmeregelung bei der Festsetzung von EntgeltenZur Vorlage · 18/444 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss wird über Ausnahmeregelungen bei der Festsetzung von Entgelten für verschiedene Veranstaltungen im Grafschafter Museum informiert. Grundlage hierfür ist ein Ratsbeschluss aus dem Jahr 2004, der es den zuständigen Beigeordneten ermöglicht, in Einzelfällen Entgelte für Sonderveranstaltungen per Verfügung festzusetzen.
Im Rahmen des Kinder- und Jugendfestivals MOVE bietet das Museum am 21. Juni einen freien Eintritt an. Die Abschlussveranstaltung zum Familientag findet in Kooperation mit dem Kinder- und Jugendbüro Moers, dem Kulturbüro Moers, den Penguins Days, der vhs Moers-Kamp-Lintfort sowie dem Verein fairIrhein statt. Das Programm umfasst Workshops im Musenhof sowie ein Kinderkino.
Ein weiteres Ereignis ist ein Konzert des Akkordeon-Orchesters 1957 St. Tönis e.V. am 5. Juli im Schlosshof. Während das Museum die Räumlichkeiten und das Einlasspersonal bereitstellt, übernimmt der Veranstalter die Honorarkosten sowie den Erlös aus dem Ticketverkauf.
Zudem findet am 31. Juli auf dem Schlossplatz die „Oper im Espresso-Format“ statt. In Kooperation mit dem Verein Music to go wird die Oper „Der Freischütz“ aufgeführt. Der Eintritt ist hierbei kostenfrei, wobei Spenden zugunsten der beteiligten Künstlerinnen und Künstler gesammelt werden.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen - 6.Priorisierung von Baumaßnahmen städtischer Gebäude ( „zgm-Prioritätenliste“)Zur Vorlage · 18/44 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Zentrale Gebäudemanagement hat eine Priorisierung von Baumaßnahmen für städtische Gebäude vorgelegt. Aufgrund finanzieller und personeller Kapazitäten können nicht alle anstehenden Bauvorhaben zeitnah umgesetzt werden, weshalb das zuständige Betrieb eine Liste nach bautechnischen Aspekten erstellt hat.
Die Maßnahmen werden in drei Kategorien unterteilt. Die laufenden Maßnahmen, deren Baubeginn bereits erfolgt oder beschlossen wurde, genießen höchste Priorität, um zusätzliche Kosten zu vermeiden und den Abschluss begonnener Planungen sicherzustellen. In der Kategorie Prio A befinden sich geplante Maßnahmen, die sich in der Planungsphase befinden. Hierbei wurden der Zustand der Gebäude, die bautechnische Dringlichkeit sowie die Vorgaben aktueller Förderprogramme berücksichtigt. Die Kategorien Prio B und C umfassen notwendige Maßnahmen, die sich noch nicht in der Planung oder Ausführung befinden; für diese liegen zum jetzigen Zeitpunkt keine verlässlichen Kosten- oder Zeitplanungen vor.
Ziel der Priorisierung ist es, die interne Projektplanung zu optimieren sowie Transparenz für die Politik und die Öffentlichkeit zu schaffen. Dies soll eine konzentrierte Verfolgung von Maßnahmen und eine zielgerichtete Mittelanmeldung ermöglichen. Die Aufstellung erfolgte in Abstimmung mit dem Verwaltungsvorstand. Das Zentrale Gebäudemanagement empfiehlt die Fortführung der laufenden Arbeiten sowie die Umsetzung der geplanten Maßnahmen gemäß der festgelegten Prioritäten.
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Beratungsfolge
- 26.06.2026 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 25.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
- 22.06.2026 · Schulausschuss (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 19.06.2026 · Sportausschuss (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 17.06.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
- 30.04.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 25.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
- 18.03.2026 · Hauptausschuss (3. Sitzung)
- 16.03.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen - 7.Bericht zu Baumaßnahmen an KultureinrichtungenZur Vorlage · 18/365 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 18/365 des Zentralen Gebäudemanagements befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zu Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen. Im Fokus der Vorlage steht ein Bericht über den Umbau und die Sanierung des Weißes Hauses.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss diesen Bericht im Rahmen seiner Sitzung am 17. Juni 2026 zur Kenntnis nimmt. Eine weitere Beratung ist für den Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen und Liegenschaften am 29. Juni 2026 vorgesehen.
Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen werden wie gewohnt im Rahmen des Sachstandberichtes dargestellt. Die Vorlage dient dazu, über den Fortschritt der baulichen Veränderungen an der genannten Kultureinrichtung zu informieren. Weiterführende Informationen zu den spezifischen Maßnahmen sind in den Anlagen zur Sitzungsvorlage enthalten.
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Beratungsfolge
- 29.06.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
- 17.06.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 8.Sachstand zur DigitalisierungZur Vorlage · 18/448 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Moers hat eine zentrale Erhebung zum aktuellen Stand der Digitalisierung in den verschiedenen Organisationseinheiten durchgeführt. Ziel dieser Untersuchung war es, einen Überblick über vorhandene digitale Angebote sowie die bestehenden Bedarfe und Hemmnisse zu erhalten, um daraus Maßnahmen für die digitale Transformation der Verwaltung abzuleiten.
Die Erhebung dient als Grundlage für eine einheitliche und regelmäßige Berichterstattung der Organisationseinheiten in ihren jeweiligen Fachausschüssen, wie es im Rahmen der Digitalstrategie vorgesehen ist. Der vorliegende Sachstand umfasst auch einen Bericht der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung – Grafschafter Museum über digitale Projekte und Vorhaben. Dem Kulturausschuss wird dieser Sachstand zur Kenntnis vorgelegt.
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- 17.06.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 9.Anfrage Fraktion Die Linke Liste im Rat der Stadt Moers zur Erinnerung an in der NS-Zeit verfolgte RatsmitgliederZur Vorlage · 18/447 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke Liste im Rat der Stadt Moers hat einen Antrag gestellt, um eine angemessene Erinnerung an die in der NS-Zeit verfolgten Stadtverordneten aus Moers und Repelen-Baerl im Rathaus zu schaffen. Hierzu soll die Verwaltung einen Vorschlag zur Umsetzung vorlegen.
Das vorgesehene Vorgehen umfasst die Erweiterung der biografischen Datenbank, welche die Grundlage für die Dauerausstellung im Haus der Demokratiegeschichte bildet. Das Grafschafter Museum wird in Zusammenarbeit mit der NS-Dokumentationsstelle des Stadtarchivs weitere Biografien verfolgter Ratsmitglieder aufarbeiten und in die Ausstellung integrieren. Im Rathaus soll eine Tafel angebracht werden, die unter Umständen Namen und Bilder der Betroffenen zeigt und auf die detaillierten biografischen Darstellungen im Haus der Demokratiegeschichte verweist.
Die Umsetzung der Maßnahme ist im Rahmen des Wirtschaftsplans 2026 sowie der mittelfristigen Finanzplanung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung vorgesehen. Der Kulturausschuss soll über den Beschluss zur Umsetzung des vorgeschlagenen Vorgehens entscheiden.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - 10.50 Jahre ComedyArts Festival - mündlicher Bericht Wenke Seidel und Stefan Basso
- 11.Rückblick und Ausblick - Bericht der Intendanten des Schlosstheaters Moers Herr Kunze und Herr Arnold
- 12.Mittelbereitstellung für das Comedy Arts Festival ab 2027Zur Vorlage · 18/449 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Moers soll ab dem Jahr 2027 dem Verein zur Förderung der Jugend- und Kulturarbeit im Kreis Wesel e.V. einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 40.000 Euro für die Durchführung des ComedyArts Festivals gewähren. Die entsprechende Sitzungsvorlage (18/449) wurde vom Dezernat I erstellt.
Das Festival umfasst verschiedene Kunstformen wie Comedy, Kabarett, Clownerie sowie Musik- und Theatercomedy. Es findet jährlich im September statt und blickt auf eine Tradition seit 1976 zurück. Neben der kulturellen Bedeutung für die Stadt wird auch die wirtschaftliche Relevanz des Veranstaltungsformats angeführt. Die derzeitige Förderzusage ist bis zum Jahr 2026 befristet, wobei der jährliche Zuschuss im Jahr 2023 von 20.000 Euro auf 40.000 Euro erhöht wurde.
Trotz gestiegener Kosten in Bereichen wie Künstlerhonoraren, Veranstaltungstechnik, Reisekosten und Personalkosten wird empfohlen, den Förderbetrag unverändert bei 40.000 Euro zu belassen. Eine Erhöhung der Mittel ist aufgrund der aktuellen Haushaltslage nicht vorgesehen, während eine Senkung des Zuschusses die Durchführung des Festivals gefährden würde. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt unter dem Bereich Sonstige Kulturpflege veranschlagt.
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Beratungsfolge
- 08.07.2026 · Rat (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei vier Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltungen der FDP-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes van Meegeren
- 01.07.2026 · Hauptausschuss (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der FDP-Fraktion
- 29.06.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
- 17.06.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - 13.Übertragung von Ermächtigungen aus dem Wirtschaftsplan 2025 in den Wirtschaftsplan 2026Zur Vorlage · 18/440 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss setzt sich mit der Übertragung von Ermächtigungen aus dem Wirtschaftsplan 2025 in das Wirtschaftsjahr 2026 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bildung auseinander. Dabei geht es um einen investiven Betrag in Höhe von 69.569 Euro. Die Maßnahme erfolgt auf Grundlage der Eigenbetriebsverordnung NRW, welche die Übertragung von nicht ausgeschöpften Mitteln ermöglicht, um die Durchführung längerfristiger Vorhaben zu sichern.
Die Notwendigkeit dieser Übertragung ergibt sich insbesondere daraus, dass geplante Investitionen im Jahr 2025 aufgrund von Stellenvakanzen in den Bereichen des Grafschafter Museums und der Bibliothek nicht wie vorgesehen realisiert werden konnten. Durch die Übertragung soll verhindert werden, dass die zeitliche Bindung an das jeweilige Wirtschaftsjahr die Umsetzung laufender Projekte gefährdet.
Die Übertragung der Mittel führt dazu, dass im Wirtschaftsplan 2026 eine entsprechende Erhöhung der geplanten Ausgaben und Abflüsse von liquiden Mitteln erfolgt. Die sachliche Bindung an den ursprünglichen Zweck bleibt dabei grundsätzlich bestehen, wobei auch eine Verwendung für andere investive Maßnahmen möglich ist. Eine endgültige Anpassung des Betrages kann im Rahmen des Jahresabschlusses 2025 erfolgen, falls sich durch noch ausstehende Buchungen Änderungen ergeben.
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- 17.06.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 14.1. Quartalsbericht 2026 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 18/443 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Quartalsbericht der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung für das erste Quartal 2026 weist einen Verlust von rund 2,03 Millionen Euro aus. Dieser Wert liegt etwa 205.000 Euro unter dem veranschlagten Verlust, was einer positiven Abweichung vom Wirtschaftsplan von rund 9 Prozent entspricht.
Im Geschäftsbereich Museum lag der ausgewiesene Verlust bei etwa 331.000 Euro und damit rund 68.000 Euro unter dem Planansatz. Die geringeren Personalkosten resultierten aus Stellenvakanzen sowie der ausstehenden Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Moers. Das Kulturbüro verzeichnete einen Zuschussbedarf von etwa 87.000 Euro, während die Fachstelle für Demokratie mit einem Bedarf von rund 17.000 Euro unter dem Plan lag, was unter anderem auf eine vakante Leitungsstelle zurückzuführen ist.
Der Geschäftsbereich Musik weist eine positive Abweichung von etwa 10.000 Euro gegenüber dem Plan auf. Bei der Volkshochschule beläuft sich der Verlust auf rund 282.000 Euro, was 46.000 Euro unter dem veranschlagten Quartalsverlust liegt. Zwar stiegen die Kursentgelte durch einen frühen Semesterstart, jedoch fielen Landesfördermittel aufgrund der Bevölkerungsentwicklung in Moers und Kamp-Lintfort unter die entsprechende Bemessungsgrenze für Zuwendungen. Der Zuschussbedarf der Bibliothek lag mit etwa 699.000 Euro rund 50.000 Euro unter dem geplanten Quartalsverlust.
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- 17.06.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 15.Jahresbericht Bibliothek 2024Zur Vorlage · 18/384 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 18/384 behandelt den Jahresbericht der Bibliothek für das Jahr 2024. Die Vorlage, die von der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung erstellt wurde, dient als Grundlage für die anstehende Sitzung des Kulturausschusses am 17. Juni 2026.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss den Jahresbericht der Bibliothek zur Kenntnis nimmt. Damit ist das Verfahren auf eine rein informative Behandlung des Berichts ausgelegt, ohne dass weitere Entscheidungen oder Maßnahmen eingeleitet werden müssen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind keine Veränderungen festzustellen. Die Dokumentation weist aus, dass weder konsumtive noch investive Auswirkungen durch die Vorlage entstehen. Der entsprechende Jahresbericht liegt der Sitzungsvorlage als Anlage bei und dokumentiert die Tätigkeiten der Bibliothek im Berichtszeitraum.
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- 17.06.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 16.Jahresbericht der Moerser Musikschule 2025Zur Vorlage · 18/381 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 18/381 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung – MMS befasst sich mit dem Jahresbericht der Moerser Musikschule für das Jahr 2025. Das Dokument, welches am 11. Mai 2026 erstellt wurde, dient als Grundlage für die anstehende Sitzung des Kulturausschusses.
Im Rahmen der geplanten Sitzung am 17. Juni 2026 wird dem Kulturausschuss vorgeschlagen, den vorliegenden Jahresbericht zur Kenntnis zu nehmen. Die zuständige Betriebsleitung hat den Bericht als Anlage zur Vorlage beigefügt. Aus den Angaben in der Sitzungsvorlage geht hervor, dass die Einbringung des Berichts keine finanziellen Auswirkungen nach sich zieht. Der Vorgang ist als öffentliche Sitzungsvorlage aus dem Dezernat I konzipiert.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 17.Aktualisierung des Vertrags mit dem Niederrheinischen Kammerorchester Moers e. V.Zur Vorlage · 18/416 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Moers die Zustimmung zur Aktualisierung des Vertrags mit dem Niederrheinischen Kammerorchester Moers e. V. für den Zeitraum von 2027 bis 2030. Der bestehende Vertrag, der zuletzt im April 2022 neu gefasst wurde, endet zum 31. Dezember 2026.
Um dem Orchester eine mittelfristige Planungssicherheit zu ermöglichen, sieht die Vorlage vor, den jährlichen Zuschuss in Höhe von 6.390 Euro beizubehalten. Dieser Betrag wird bereits seit acht Jahren auf dieser Grundlage gewährt. An der inhaltlichen Gestaltung des Vertrags besteht laut der Verwaltung kein Änderungsbedarf; der Entwurf wurde mit dem Vorstand des Niederrheinischen Kammerorchesters Moers e. V. besprochen. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt des Kulturbüros veranschlagt.
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Beratungsfolge
- 08.07.2026 · Rat (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Enthaltung des Einzelratsmitgliedes van Meegeren
- 17.06.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - 18.Umsetzung Kulturentwicklungsprozess seit 2017 - mündlicher Bericht
- 19.Berichterstattung für den Rat
- 20.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 21.Anträge und Anfragen von Mitgliedern