Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (6. Sitzung)
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 26.06.2026
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Novelle des Ordnungsbehördengesetzes Nordrhein-Westfalen - Einbringung der kommunalen Perspektive der Stadt Moers in das laufende Gesetzgebungsverfahren sowie Änderungsantrag zur Sitzungsvorlage der Fraktion Die Linke Liste – Keine Ausweitung polizeiähnlicher Befugnisse des kommunalen OrdnungsdienstesZur Vorlage · 18/536 1. Ergänzung · Sitzungsvorlage
- 6.Kauf einer 2. semistationären Messanlage für die kommunale GeschwindigkeitsmessungZur Vorlage · 18/595 · Sitzungsvorlage
- 7.Entgeltordnung RettungsdienstschuleZur Vorlage · 18/641 · Sitzungsvorlage
- 8.Bericht zu Baumaßnahmen an FeuerwehrgebäudenZur Vorlage · 18/617 · Sitzungsvorlage
- 9.Bericht Ehrenamt
- 10.Berichterstattung für den Rat
- 11.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 12.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 26.06.2026
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 5.Anträge und Anfragen von Mitgliedern