Hauptausschuss - Haushalt (6. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 01.07.2026
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2026 Weiterführung bzw. Ergänzung der Vorlage 18/305 (Veränderungsdienst zur Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026) aus Rat 25.3.26Zur Vorlage · 18/305 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
- Anträge aus den Fraktionen
- 6.Antrag der FDP-Fraktion vom 30.06.2026 - Haushaltskonsolidierung vor Steuererhöhungen - Erstellung eines verbindlichen Spar- und Strukturkonzepts
- 7.Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 07.07.2026 - Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept
- 8.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2026 Hier: Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2026-2035Zur Vorlage · 18/355 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke Liste und der Gruppe Die FRAKTION/Volt
- 9.Stellenplan 2026 Ergänzung der Vorlage 18/123 vom 19.11.2025Zur Vorlage · 18/123 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke Liste, der FDP-Fraktion und der Gruppe Die FRAKTION/Volt
- 10.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 11.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 01.07.2026
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 5.Anträge und Anfragen