Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (11. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 1.1Umsetzung der EU-Richtlinie zur Abschaltung von Werbe- und Beleuchtungsflächen im Stadtgebiet Einwohnerfrage Herr Reiss
- 1.2Neubaugebiet Schwarzer Weg in Schwafheim (Bebauungsplan Nr. 380 Schwarzer Weg/Kendelstraße) Einwohnerfrage Herr Dachrodt
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die 10. Sitzung vom 09.06.2022
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Geschwindigkeitskontrollen auf der Rheinberger Straße / Neuer Wall / Uerdinger Straße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn - 10. ASPU-Sitzung vom 09.06.2022, TOP 23.1
- 4.2Rattenproblematik Rheinberger Straße 13 Anfrage RM Gerwers-Hagedorn - 10. ASPU-Sitzung vom 09.06.2022, TOP 23.4
- 4.3Geschwindigkeits-Display Wilhelm-Schroeder-Straße Anfrage RM Küster - 10. ASPU-Sitzung vom 09.06.2022, TOP 23.5
- 4.4Höhere Gebühren für SUV beim Bewohnerparken Anfrage der Fraktion DIE LINKE.LISTE vom 28.06.2022
- 5.Anträge
- 5.1Gemeinsamer Antrag der Kooperationsfraktionen vom 08.09.2022 auf Berücksichtigung der Haltestellen Moers-Campus und Moers-Hülsdonk im Rahmen der zurzeit sich in Arbeit befindlichen Machbarkeitsstudie des VRR zur Reaktivierung der Bahnlinie Moers - Neukirchen-Vluyn (Niederrheinbahn)
- 6.Handlungskonzept Wohnen Stadt Moers und Handlungskonzept Wohnen Neu_Meerbeck BeschlussZur Vorlage · 17/704 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 7.Streichelzoo - Beschluss zur FörderantragstellungZur Vorlage · 17/751 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union
- 8.Bebauungsplan Nr. (M) 12V der Stadt Moers, Verkehrsflächen Stadtkernsanierung inklusive Änderungen I. Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung II. Beschluss zum Verzicht auf Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit III. Beschluss zur Öffentlichen AuslegungZur Vorlage · 17/754 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 9.Bebauungsplan Nr. 225 der Stadt Moers, Hülsdonk (Sondergebiet Hülsdonker Straße) - Beschluss zur Aufstellung einer VeränderungssperreZur Vorlage · 17/721 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 10.moersKonzept Innenstadt. Antragstellung Städtebauförderung für die Maßnahmen B5: Fassadenprogramm Innenstadt und B6: Gestaltungsoffensive InnenstadtZur Vorlage · 17/714 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 11.Vorgehensweise und Leistungsverzeichnis für die Erstellung des Masterplans Klimaschutz und KlimaanpassungZur Vorlage · 17/752 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 12.Überplanmäßige Ausgabe für den Spielplatz Walter-Karentz-StraßeZur Vorlage · 17/741 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 13.Bürgerantrag 1697: Stolperfalle und unzureichende Beleuchtung - Postpassage (Hintereingang)Zur Vorlage · 17/739 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 14.Bürgerantrag Nr. 1691 - Verkehrsführung Moers-Kapellen, BahnhofstraßeZur Vorlage · 17/692 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 15.Sachstand Schulwegplanung und weiteres VorgehenZur Vorlage · 17/728 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 16.Antrag der Fraktion "DIE FRAKTION" - Schallplatten-KreisverkehrZur Vorlage · 17/705 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 17.Sparpotentiale Nachtabschaltung/Eishalle
- 18.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 18.1Sachstand zur Ausgrabungsfläche neben dem Terheydenhaus
- 18.2Umgang der Stadt Moers mit der Bewässerung von Bäumen in Trockenperioden
- 18.3Erlebnisort Freizeitpark - Bauablauf, Kostensteigerung -
- 18.4Volkspark Neu_Meerbeck; 2. BA Parkplätze Bismarckstraße
- 18.5Freizeitpark Moers - Temporäre WC-Anlage Antrag der CDU-Fraktion 19-2022 - Mobile Toilettenstation im Freizeitpark
- 18.6Sachstand zur Sanierung des denkmalgeschützten Ehrenmals in Kapellen
- 18.7Radstation - Erstellung eines neuen Konzeptes durch den Betreiber MALZ e. V.
- 19.Anfragen der Mitglieder
- 19.1Bahnlinie Moers - Kamp-Lintfort Anfrage RM Reutlinger
- 19.2Fahrradabstellplätze Bahnhofstraße in Kapellen Anfrage SB Stührenberg
- 19.3Sachstand zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Anfrage SB Noichl
- 19.4Gehweg Dorfstraße 86 b in Schwafheim Anfrage RM Zupancic
- 19.5Schließung des Streichelzoos außerhalb der Öffnungszeiten Anfrage SB Burhans
- 19.6Parksituation im Bereich Cecilienstraße 68 in Scherpenberg Anfrage SB Berger
- 19.7Skaterpark Moers Anfrage RM Dr. Rieger
- 19.8Reaktivierung der Bahnlinie Moers - Neukirchen-Vluyn Anfrage RM Olzog
- 19.9Hitzeaktionsplan Anfrage Herr Vinschen
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die 10. Sitzung vom 09.06.2022
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Anträge
- 5.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 6.Anfragen der Mitglieder