Überplanmäßige Ausgabe für den Spielplatz Walter-Karentz-Straße
✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/741 des Fachbereichs 6 sieht eine überplanmäßige Ausgabe für die Erneuerung des Spielplatzes in der Walter-Karentz-Straße vor. Hintergrund ist die Notwendigkeit, die Garten- und Landschaftsbauarbeiten in diesem Jahr auszuschreiben, da die bestehenden Spielgeräte aus dem Jahr 2002 aufgrund eines Pilzbefalls zeitnah abgängig sind. Für diese Maßnahmen wurden im aktuellen Haushalt bisher keine Mittel bereitgestellt.
Die Verwaltung schlägt vor, die erforderlichen Mittel aus zwei bestehenden Haushaltsstellen zu decken. Zum einen sollen 110.000 Euro aus Restmitteln des Projekts Kirschenallee/Römerstraße umgebucht werden, da dort nach Abschluss des Ausbaus ein Überschuss verbleibt. Zum anderen sollen 122.000 Euro aus dem Projekt zur Aufwertung der Waldfläche Meisbüschchen übertragen werden. Die Vorverlegung der Arbeiten am Spielplatz Walter-Karentz-Straße erfolgte in Abstimmung mit dem Kinder- und Jugendbüro.
Die geschätzten Investitionskosten für die Garten- und Landschaftsbauarbeiten belaufen sich auf etwa 225.000 Euro, während die Summe der vorgeschlagenen Umbuchungen 232.000 Euro beträgt. Die laufenden jährlichen Kosten für die Fläche von circa 2.500 Quadratmetern bleiben durch die Neuausstattung unverändert. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse den Sachverhalt zur Kenntnis nehmen und dem Hauptausschuss sowie dem Rat die Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe und zur Deckung der Mittel empfehlen.
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Beratungsfolge
- 28.09.2022Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Liberale Union
- 21.09.2022Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Liberale Union
- 15.09.2022Abstimmungsergebnis:einstimmig
- 08.09.2022Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
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