Sozialausschuss (6. Sitzung)

13.09.2022, 16:00 – 13.09.2022, 18:55 Uhr

Gremium: Sozialausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 03.05.2022
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.

Ehrenamtsstrategie der Leitstelle Älterwerden in Kooperation mit der Freiwilligenzentrale Frau Carré (Stadt Moers) und Frau Sczesny (Grafschafter Diakonie)
6.
Handlungskonzept Wohnen Stadt Moers und Handlungskonzept Wohnen Neu_Meerbeck Beschluss
Zur Vorlage · 17/704 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

28.09.2022 · Rat (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
19.09.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
13.09.2022 · Sozialausschuss (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
08.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
01.09.2022 · Beirat für ältere Menschen (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
30.08.2022 · Beirat für Menschen mit Behinderung (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
7.
Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen - aktuelle Situation
Zur Vorlage · 17/775 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

20.09.2022 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
13.09.2022 · Sozialausschuss (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
8.
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
Zur Vorlage · 17/649 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

19.09.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.09.2022 · Sozialausschuss (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
9.

Bericht über die Arbeit der Flüchtlingshilfeplanung und der Servicestelle Zuwanderung - mündlicher Bericht Frau Schröder
10.
Interkulturelle Zentren - Vertragsverlängerungen ab 01.01.2023
Zur Vorlage · 17/736 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

28.09.2022 · Rat (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
21.09.2022 · Hauptausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
20.09.2022 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
13.09.2022 · Sozialausschuss (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.

Neubau von behindertengerechten City-WC-Anlagen im Stadtgebiet Vorlage 17/744
12.

Neubau einer Toilettenanlage im Freizeitpark Vorlage 17/743
13.
Änderung der Satzung und der Wahlordnung des Beirates für ältere Menschen
Zur Vorlage · 17/732 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

28.09.2022 · Rat (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
21.09.2022 · Hauptausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
13.09.2022 · Sozialausschuss (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
01.09.2022 · Beirat für ältere Menschen (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
14.

Sitzung des Beirates für ältere Menschen am 01.09.2022, Nachbetrachtung
15.

Sparpotentiale Nachtabschaltung/ Eishalle
16.
Genehmigung einer eintägigen Dienstreise
Zur Vorlage · 17/733 · Dringlichkeitsentscheidung
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Beratungsfolge

13.09.2022 · Sozialausschuss (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
17.

Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung am 30.08.2022, Nachbetrachtung
18.
Benennung eines neuen stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit Behinderung
Zur Vorlage · 17/791 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

10.11.2022 · Beirat für Menschen mit Behinderung (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
28.09.2022 · Rat (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
13.09.2022 · Sozialausschuss (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
19.
Entsendung eines Beiratsmitgliedes als stellvertretendes beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss
Zur Vorlage · 17/793 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

10.11.2022 · Beirat für Menschen mit Behinderung (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
28.09.2022 · Rat (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
13.09.2022 · Sozialausschuss (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
20.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
21.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
22.

Verschiedenes