Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (5. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 29.11.2021
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Eingebrachte Anträge seit dem 01.01.2018 -Es liegen keine Anträge vor.
- 5.Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und JugendeinrichtungenZur Vorlage · 17/535 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 6.Bericht zu Baumaßnahmen an FeuerwehrgebäudenZur Vorlage · 17/534 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 7.Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und SportstättenZur Vorlage · 17/538 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 8.Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit FördermitteleinsatzZur Vorlage · 17/536 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 9.Gesamtdarstellung der BaumaßnahmenZur Vorlage · 17/532 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 10.Instandhaltungskonzept Stadtgraben - Übertragung von Grunddienstbarkeiten an die LINEGZur Vorlage · 17/524 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 11.Heranziehungsverfahren gemäß § 23 Abs. 2 WVG Deichverband Duisburg Xanten: Erweiterung des Verbandsgebietes - Kenntnisnahme der Einwendung der Stadt MoersZur Vorlage · 17/541 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 12.Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
- 13.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 13.1Erhebung von Beiträgen gemäß § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen -Mitteilung des Fachbereich 8-Vermessung, Straßen und Verkehr
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 29.11.2021
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 3.1Eingebrachte Anträge seit dem 01.01.2018 -Es liegen keine Anträge vor
- 4.Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung
- 5.Bericht zu Auftragserteilungen im 2. Halbjahr 2020 mit Einzelsummen ab 25.000€Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 6.MoersMarketing GmbH - Wirtschaftsplan 2022 -Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 7.MoersMarketing GmbH -Finanzierung ab 2022-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 8.Übersicht über die Geschäftsführerverträge der städtischen BeteiligungenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 9.Anträge und Anfragen an die Verwaltung
- 10.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen