Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung)

28.11.2022, 16:00 – 28.11.2022, 17:40 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.5

Bestellung einer Schriftführung und deren Stellvertretung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 19.09.2022
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.
Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und Sportstätten
Zur Vorlage · 17/830 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
21.11.2022 · Schulausschuss (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
6.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und Jugendeinrichtungen
Zur Vorlage · 17/831 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
24.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
7.
Bericht zu Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden
Zur Vorlage · 17/832 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
25.11.2022 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
8.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen
Zur Vorlage · 17/833 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
16.11.2022 · Kulturausschuss (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
9.
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
Zur Vorlage · 17/834 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
22.11.2022 · Sozialausschuss (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
10.
Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit Fördermitteleinsatz
Zur Vorlage · 17/838 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
25.11.2022 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig
24.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
21.11.2022 · Schulausschuss (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.
Gesamtdarstellung der Baumaßnahmen
Zur Vorlage · 17/835 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
12.
KliMo – Ausweitung des Projektes auf alle energierelevanten Liegenschaften der Stadt Moers und Erweiterung um das Handlungsfeld Abfall.
Zur Vorlage · 17/849 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

07.12.2022 · Rat (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
30.11.2022 · Hauptausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
13.
Quartalsbericht zgm III. Quartal 2022
Zur Vorlage · 17/853 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
14.
Wirtschaftsplan zgm 2023
Zur Vorlage · 17/854 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

07.12.2022 · Rat (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
15.
Jahresbericht zgm 2020/2021 und Geschäftsbericht zgm 2021
Zur Vorlage · 17/860 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
16.
Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof Moers mbH -Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2022
Zur Vorlage · 17/890 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

07.12.2022 · Rat (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
17.
Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2022
Zur Vorlage · 17/901 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

07.12.2022 · Rat (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
18.
Schlosstheater Moers GmbH - Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2022-
Zur Vorlage · 17/822 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

07.12.2022 · Rat (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
19.
Denkmalrechtliches Vorkaufrecht
Zur Vorlage · 17/850 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

07.12.2022 · Rat (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
20.
Spielflächenbedarfsplan Stadt Moers 2022
Zur Vorlage · 17/877 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Hauptausschuss (14. Sitzung) — Abgesetzt
28.11.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
24.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Ohne Abstimmung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
21.

Berichterstattung für den Rat
22.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
23.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 19.09.2022
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Rechtsstreitverfahren zum Objekt HS Justus-von-Liebig

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
5.

Bestellung Jahresabschlussprüfer zgm 2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
6.

Wohnungsbau Stadt Moers GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
7.

ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR -Erwerb eines Tiefbauunternehmens-

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
8.

Moers Kultur GmbH Risikobericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
9.

Moers Kultur GmbH Vertragsverlängerung Geschäftsführung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
10.

Moers Kultur GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.

Moers Kultur GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
12.

Schlosstheater Moers GmbH -Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023-

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
13.

Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
14.

Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Jahresabschluss zum 31.12.2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
15.

Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
16.

Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
17.

MoersMarketing GmbH -Betrauungsakt-

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
18.

Betriebsgesellschaft Radio Wesel mbH & Co. KG -Jahresabschluss zum 31.12.2021-

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
19.

III.Quartalsbericht 2022 städtischer Beteiligungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
20.

ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR -Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023-

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
21.

Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH -Auflösung der Gesellschaft und Bestellung der Liquidatoren-

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
22.

Umwandlung der wir4-Wirtschaftsförderung für die Städte Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg, AöR, in wir4-Wirtschaftsförderung GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
23.

wir4 - Wirtschaftsförderung für Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg, AöR Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
24.

Erwerb eines Grundstücksareals im Ortsteil Kapellen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei einer Enthaltung der Liberalen Union.
25.

Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Hülsdonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
26.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
27.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen