Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (16. Sitzung)

05.02.2024, 16:00 – 05.02.2024, 17:08 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 27.11.2023
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.
Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit Fördermitteleinsatz
Zur Vorlage · 17/1311 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

05.02.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
6.
Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und Sportstätten
Zur Vorlage · 17/1304 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

05.02.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
7.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und Jugendeinrichtungen
Zur Vorlage · 17/1306 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

05.02.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
8.
Bericht zu Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden
Zur Vorlage · 17/1305 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

05.02.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
9.
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
Zur Vorlage · 17/1307 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

05.02.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
30.01.2024 · Sozialausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
10.
Neubau einer Toilettenanlage im Freizeitpark
Zur Vorlage · 17/1308 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

05.02.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen
Zur Vorlage · 17/1303 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

05.02.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
12.
Gesamtdarstellung der Baumaßnahmen
Zur Vorlage · 17/1309 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

05.02.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.
Landesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren (ZIO) 2024 - 2026
Zur Vorlage · 17/1295 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers und Einzelratsmitglied Friesz und Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION
07.02.2024 · Hauptausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
05.02.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
25.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
14.
Beteiligungsbericht 2022
Zur Vorlage · 17/1340 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
05.02.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
15.

Berichterstattung für den Rat
16.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
17.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 27.11.2023
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Moers Kultur GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
5.

Moers Kultur GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
6.

Übersicht über die Geschäftsführerverträge der städtischen Beteiligungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
7.

Bericht zu Auftragserteilungen im 2. Halbjahr 2020 mit Einzelsummen ab 25.000€

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
8.

Gymnasium Filder Benden – Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
9.

Ankauf von Grundstücken

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
10.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
11.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen