Schulausschuss (16. Sitzung)

04.03.2024, 16:00 – 04.03.2024, 17:29 Uhr

Gremium: Schulausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Bestellung einer Schriftführung
2.

Fragen der Einwohner
3.

Zur Geschäftsordnung
3.1

Prüfung der Einladung
3.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
3.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
4.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 20.11.2023
5.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.1

Beantwortung der Einwohnerfrage Herr Hoffmann TOP 1. a) und b)
5.2

Beantwortung der Einwohnerfrage Herr Hoffmann TOP 1. c)
6.
Einsparungen für den Haushalt 2024
Zur Vorlage · 17/1358 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.03.2024 · Hauptausschuss (24. Sitzung)
11.03.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
08.03.2024 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
07.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
06.03.2024 · Personalausschuss (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
05.03.2024 · Sozialausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
04.03.2024 · Schulausschuss (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
01.03.2024 · Sportausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen
29.02.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
28.02.2024 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
7.
Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und Sportstätten
Zur Vorlage · 17/1386 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.03.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
04.03.2024 · Schulausschuss (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
8.
Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit Fördermitteleinsatz
Zur Vorlage · 17/1380 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.03.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
07.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
04.03.2024 · Schulausschuss (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
9.
Anpassung der Elternbeiträge für den Besuch einer Offenen Ganztagsschule (OGS)
Zur Vorlage · 17/1407 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

20.03.2024 · Rat (25. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktionen Liberale Union und Freie Fraktion Moers sowie Einzelratsmitglied Friesz
13.03.2024 · Hauptausschuss (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union
07.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
04.03.2024 · Schulausschuss (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
10.
Erhöhung der maximalen Aufnahmekapazität sowie der Kindpauschale in der Offenen Ganztagsschule für das Schuljahr 2024/2025
Zur Vorlage · 17/1404 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

20.03.2024 · Rat (25. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers
13.03.2024 · Hauptausschuss (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
07.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
04.03.2024 · Schulausschuss (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
11.

Berichterstattung für den Rat
12.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
12.1

Zwischenstand zum Aufnahmeverfahren im Grundschulbereich (Schulneulinge)
12.2

Anmeldeverfahren weiterführender Schulen
12.3

Anmeldezahlen OGS
13.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 21.11.2022
3.

Anmerkungen zur Tagesordnung
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.

Heinrich-Pattberg-Realschule: Beschaffung der Einrichtung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
6.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
7.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern