Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (17. Sitzung)

11.03.2024, 16:00 – 11.03.2024, 16:43 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 05.02.2024
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.
Einsparungen für den Haushalt 2024
Zur Vorlage · 17/1358 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.03.2024 · Hauptausschuss (24. Sitzung)
11.03.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
08.03.2024 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
07.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
06.03.2024 · Personalausschuss (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
05.03.2024 · Sozialausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
04.03.2024 · Schulausschuss (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
01.03.2024 · Sportausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen
29.02.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
28.02.2024 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
6.
Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit Fördermitteleinsatz
Zur Vorlage · 17/1380 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.03.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
07.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
04.03.2024 · Schulausschuss (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
7.
Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und Sportstätten
Zur Vorlage · 17/1386 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.03.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
04.03.2024 · Schulausschuss (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
8.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und Jugendeinrichtungen
Zur Vorlage · 17/1384 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.03.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
07.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
9.
Bericht zu Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden
Zur Vorlage · 17/1385 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.03.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
08.03.2024 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
10.
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
Zur Vorlage · 17/1383 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.03.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
05.03.2024 · Sozialausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.
Bericht zu Baumaßnahmen im Freizeitpark
Zur Vorlage · 17/1382 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.03.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
12.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen
Zur Vorlage · 17/1361 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.03.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
28.02.2024 · Kulturausschuss (16. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.
Gesamtdarstellung der Baumaßnahmen
Zur Vorlage · 17/1381 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.03.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
14.
Modelle Kommunaler Grundstücksvergaben - grundsätzliche Überlegungen
Zur Vorlage · 17/1400 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

03.07.2024 · Rat (27. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
24.06.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei 1 Enthaltung (Freie Fraktion Moers)
20.03.2024 · Rat (25. Sitzung)
11.03.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
15.

Berichterstattung für den Rat
16.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
17.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 05.02.2024
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

IV. Quartalsbericht 2023 städtischer Beteiligungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
5.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
6.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
7.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
8.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung