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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 12.06.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Priorisierung von Baumaßnahmen städtischer Gebäude ( „zgm-Prioritätenliste“)Zur Vorlage · 17/1387 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Zentrale Gebäudemanagement hat eine Sitzungsvorlage zur Priorisierung städtischer Baumaßnahmen vorgelegt. Da aufgrund finanzieller und personaltechnischer Rahmenbedingungen nicht alle anstehenden Vorhaben zeitnah umgesetzt werden können, wurde eine Liste erstellt, die Baumaßnahmen nach rein bautechnischen Aspekten ordnet. Die Vorlage dient der Optimierung der Projektplanung sowie der Schaffung von Transparenz für die Politik und die Öffentlichkeit.
Die Planung unterscheidet zwischen laufenden Maßnahmen und geplanten Maßnahmen. Die laufenden Maßnahmen, deren Baubeginn bereits erfolgt ist oder beschlossen wurde, genießen oberste Priorität, um Kostensteigerungen zu vermeiden. Die geplanten Maßnahmen sind in die Kategorien A bis C unterteilt. Bei dieser Einteilung wurden der Zustand der Bestandsgebäude, die bautechnische Dringlichkeit von Ersatzneubauten sowie die Vorgaben aktueller Förderprogramme berücksichtigt. Ziel ist es, dringende Bedarfe zu decken und den Verlust von Fördermitteln zu verhindern. Zudem können Maßnahmen mit niedrigerer Priorität nach oben gestuft werden, sofern neue Förderungen zur Haushaltsentlastung verfügbar sind.
Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss für Bauen, Wirtschaft und Liegenschaften, der Hauptausschuss sowie der Rat den Bericht zur Kenntnis nehmen. Weitere Ausschüsse sollen die Vorlage im September-Sitzungslauf zur Kenntnis erhalten. Ein Gesamtkonzept zur Sanierung von Turnhallen wurde bereits in die Priorisierung einfließen lassen.
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Beratungsfolge
- 20.09.2024 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 19.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
- 16.09.2024 · Schulausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 13.09.2024 · Sportausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 12.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 11.09.2024 · Kulturausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 03.07.2024 · Rat (27. Sitzung)
- 26.06.2024 · Hauptausschuss (27. Sitzung)
- 24.06.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 6.Bericht zu Baumaßnahmen an KultureinrichtungenZur Vorlage · 17/1578 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/1578 des Zentralen Gebäudemanagements befasst sich mit einem Bericht über aktuelle Baumaßnahmen an verschiedenen Kultureinrichtungen in Moers. Der Bericht dient der Information über den derzeitigen Sachstand der geplanten oder laufenden Projekte.
Im Fokus der Vorlage stehen zwei spezifische Standorte. Zum einen wird der Status der Umbau- und Sanierungsarbeiten am Weißen Haus thematisiert, wobei sich die Maßnahmen derzeit in der Phase der Konzeptplanung befinden. Zum anderen umfasst der Bericht Informationen zu den Arbeiten im Umfeld des Moerser Schlosses.
Die finanziellen Auswirkungen der genannten Maßnahmen werden im Rahmen der beigefügten Sachstandsberichte detailliert dargestellt. Die Vorlage ist für die anstehenden Sitzungen des Kulturausschusses am 11. September 2024 sowie des Ausschusses für Bauen, Wirtschaft und Liegenschaften am 23. September 2024 vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Bauen, Wirtschaft und Liegenschaften den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 23.09.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 11.09.2024 · Kulturausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 7.2. Quartalsbericht 2024 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 17/1565 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht über die wirtschaftliche Situation der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung (EBB) für das zweite Quartal 2024 liegt dem Kulturausschuss zur Kenntnisnahme vor. Der ausgewiesene Verlust der Einrichtung beläuft sich auf rund 4.015.998 Euro. Dieser Wert liegt etwa 343.913 Euro unter dem veranschlagten Verlust, was einer positiven Abweichung vom Wirtschaftsplan von rund 8 % entspricht.
Die Einnahmen der Einrichtung lagen insgesamt etwa 40.000 Euro über dem Plan, primär bedingt durch höhere Erträge im Bereich der Volkshochschule. Gleichzeitig unterschritten die Personalkosten aufgrund von Vakanzen und Langzeiterkrankungen den Ansatz um rund 235.000 Euro.
In den einzelnen Geschäftsbereichen zeigen sich unterschiedliche Entwicklungen. Der Bereich Museum weist einen Verlust von rund 696.611 Euro aus, der unter dem geplanten Wert liegt. Das Kulturbüro verzeichnet einen Zuschussbedarf von rund 149.493 Euro. Die Fachstelle für Demokratie weist einen Zuschussbedarf von 85.786 Euro auf, wobei hier noch ausstehende Abrechnungen von Fördergeldern sowie eine mögliche Eingruppierungsüberprüfung der Personalkosten zu berücksichtigen sind.
Der Geschäftsbereich Musik liegt mit einem Ergebnis von rund 887.399 Euro leicht unter dem Planansatz. Die Musikschule verzeichnet dabei eine positive Abweichung, während im Bereich JeKits Mehrausgaben bei den Personalkosten auftraten. Die Volkshochschule weist einen Verlust von rund 590.000 Euro aus, was unter dem veranschlagten Wert liegt. Der Geschäftsbereich Bibliothek zeigt einen Zuschussbedarf von rund 1.291.000 Euro, wobei die Personalkosten aufgrund von Vakanzen unter dem Plan lagen.
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Beratungsfolge
- 11.09.2024 · Kulturausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 8.Jahresabschluss 2023 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 17/1596 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/1596 befasst sich mit dem Jahresabschluss 2023 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung in der Stadt Moers. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss den Jahresabschluss sowie den Lagebericht zur Kenntnis nimmt und dem Rat der Stadt Moers die Feststellung des Abschlusses zum 31.12.2023 empfiehlt. Die Bilanzsumme beläuft sich auf 4.533.032,51 Euro, wobei ein Jahresüberschuss bzw. Fehlbetrag von 0,00 Euro ausgewiesen wird.
Der Jahresfehlbetrag vor Verlustübernahme beträgt 7.157.937,38 Euro und soll im Rahmen des Jahresabschlusses durch die Stadt Moers ausgeglichen werden. Zudem wird die Entlastung des Betriebsausschusses sowie der Betriebsleiter für das Geschäftsjahr 2023 vorgeschlagen.
Der Jahresfehlbetrag liegt laut Verwaltung etwa 1,27 Millionen Euro unter dem im Wirtschaftsplan 2023 prognostizierten Wert und rund 652.000 Euro unter dem Ergebnis des Vorjahres. Als wesentlicher Grund für diese Entwicklung wird die Auflösung von Pensionsrückstellungen angeführt, da ab dem Wirtschaftsjahr 2023 nur noch die bei der Einrichtung erdienten Pensions- und Beihilfeansprüche bilanziert werden.
Die Prüfung des Abschlusses erfolgte durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision GmbH ohne Beanstandungen. Da die Zuständigkeit für die Jahresabschlussprüfung von Eigenbetrieben auf die Gemeindeprüfungsanstalt NRW übertragen wurde, liegt ein Bestätigungsvermerk eines unabhängigen Abschlussprüfers vor. Die Vorlage wurde zur Beratung im Kulturausschuss am 11.09.2024 und zur Entscheidung im Rat am 01.10.2024 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 01.10.2024 · Rat (28. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 11.09.2024 · Kulturausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - 9.Wirtschaftsplan 2025 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung in der Stadt MoersZur Vorlage · 17/1603 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bildung (EBB) in Moers hat für das Geschäftsjahr 2025 einen Wirtschaftsplan vorgelegt, der im Rahmen einer Sitzungsvorlage zur Entscheidung an den Rat der Stadt Moers geht. Der Plan umfasst die Gewinn- und Verlustrechnung, den Investitions-, Finanz-, Personal- und Stellenplan sowie eine mittelfristige Ergebnisplanung für die Jahre 2026 bis 2029. Die EBB umfasst die Geschäftsbereiche Musik, Museum, Volkshochschule und Bibliothek.
Der geplante Zuschussbedarf für das Jahr 2025 beläuft sich auf rund 8.720 T€. Dieser Wert entspricht dem Vorjahresniveau. Die Verwaltung plant, diesen Bedarf durch Einsparungen, Einnahmenerhöhungen von etwa 341 T€ sowie geringere Gebäude- und Managemententgelte zu decken. Die Stadt Moers garantiert dabei die Übernahme des erwarteten Jahresfehlbetrages. Für die mittelfristige Planung ist ein jährlicher Inflationszuschlag von 1,5 Prozent vorgesehen.
Im Bereich der Personalkosten sind Tarifsteigerungen sowie die Umwandlung von Honorarkräften in Festanstellungen berücksichtigt. Der Stellenplan bleibt weitgehend auf Vorjahresniveau, wobei eine befristete Teilzeitstelle im Bereich der Fachstelle für Demokratie ausgewiesen ist. Die Investitionen für 2025 dienen der Aufrechterhaltung des Betriebs, etwa für die Erneuerung der EDV, die Anschaffung von Musikinstrumenten oder die Unterhaltung der Artothek. Die Investitionssumme sinkt im Vergleich zum Vorjahr um etwa 57 T€.
Die Kostenverteilung innerhalb der EBB erfolgt über die Umlegung von Overheadkosten auf die einzelnen Sparten basierend auf dem geplanten Gesamtumsatz. Ein Teil des Zuschussbedarfs entfällt auf Pflichtleistungen wie das Stadtarchiv und die Betreuung des Integrationsrates.
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Beratungsfolge
- 01.10.2024 · Rat (28. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Liberale Union und Einzelratsmitglied Friesz
- 11.09.2024 · Kulturausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben - 10.Honorarordnung der vhs Moers - Kamp-LintfortZur Vorlage · 17/1554 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bildung hat eine Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule (vhs) Moers-Kamp-Lintfort zur Entscheidung vorgelegt. Der Kulturausschuss soll dem Rat der Stadt Moers empfehlen, der geänderten Ordnung zum Frühjahrssemester 2025 zuzustimmen.
Die Anpassung der Honorare ist notwendig, da die letzte Aktualisierung der Regelung im Jahr 2020 erfolgte. Die Verwaltung führt an, dass neben den Personalkosten die Dozentenhonorare mit rund 600.000 Euro im Jahr 2023 den größten Ausgabenposten darstellen. Als Gründe für die Neugestaltung werden der Konkurrenzdruck durch andere Volkshochschulen, die Kosten für Fortbildungen der Kursleitenden sowie die allgemeine Entwicklung der Lohnkosten angeführt. Zudem soll der Bereich für Prüfungen und Aufsicht grundlegend überarbeitet werden.
Die durch die Erhöhung entstehenden Mehrkosten von etwa 65.000 Euro sollen durch eine entsprechende Anhebung der Teilnehmerentgelte ausgeglichen werden. Von den neuen Regelungen sind die Honorare für Kursleitende in Integrationskursen ausgenommen, da diese durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge festgelegt werden. Der Entwurf der neuen Honorarordnung wurde bereits im Mai 2024 vom vhs-Beirat einstimmig befürwortet. Die notwendigen Mittel sind im Haushalt veranschlagt.
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Beratungsfolge
- 01.10.2024 · Rat (28. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 11.09.2024 · Kulturausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - 11.Entgeltordnung der vhs Moers - Kamp-LintfortZur Vorlage · 17/1553 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Sitzungsvorlage 17/1553 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung sieht eine Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule (vhs) Moers-Kamp-Lintfort zum Frühjahrssemester 2025 vor. Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Moers, dieser Neuregelung zuzustimmen.
Die Verwaltung führt aus, dass die Teilnehmerentgelte seit dem Jahr 2020 nicht mehr angepasst wurden. Hintergrund der geplanten Anpassung ist der Anstieg von Personal-, Miet- und Energiekosten sowie die beabsichtigte Erhöhung der Honorare für Dozierende. Die Erhöhung der Kursentgelte soll in einem Umfang erfolgen, der den entstehenden Mehrkosten durch die Honoraranpassungen entspricht. Als Beispiel werden Kursgebühren angeführt, die beispielsweise bei einem Acrylmalerei-Kurs von 108 Euro auf 130 Euro steigen sollen.
Die bestehenden Möglichkeiten zur Inanspruchnahme von Ermäßigungen bleiben von der Neuregelung unberührt. Finanziell werden bei gleichbleibenden Teilnehmerzahlen Mehreinnahme in Höhe von 65.000 Euro im Ergebnisplan erwartet. Der Entwurf der neuen Entgeltordnung wurde vom vhs-Beirat bereits einstimmig befürwortet. Eine Beratung im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport der Stadt Kamp-Lintfort ist für Anfang September 2024 vorgesehen, bevor der Rat der Stadt Moers im Oktober 2024 über die Vorlage entscheidet.
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Beratungsfolge
- 01.10.2024 · Rat (28. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 11.09.2024 · Kulturausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - 12.Änderung der Betriebssatzung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung in der Stadt MoersZur Vorlage · 17/1602 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Sitzungsvorlage 17/1602 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung sieht eine Änderung der Betriebssatzung vor. Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Moers, die geänderte Satzung zu beschließen.
Grundlage der Anpassungen sind Änderungen der Gemeindeordnung sowie der Eigenbetriebsverordnung, die durch das Dritte Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements in Nordrhein-Westfalen veranlasst wurden. Eine wesentliche Änderung betrifft die Berichtspflichten für kleine Kapitalgesellschaften, zu denen die Einrichtung zählt. Die Pflicht zur Erstellung eines Lageberichtes entfällt künftig. Stattdessen wird gemäß einer Entscheidung des Rates vom 3. Juli 2024 ein jährlicher Geschäftsbericht erstellt, der nicht der Prüfung durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft unterliegt, jedoch zusammen mit dem Anhang und dem Jahresabschluss dem Rat vorgelegt werden muss. Entsprechend wurde § 14 der Satzung angepasst.
Des Weiteren wurde die Satzung dahingehend angepasst, dass die Nennung der personenbezogenen Gesamtbezüge der Betriebsleitung im Anhang nun durch einen Verweis auf die Landeshaushaltsordnung und das Transparenzgesetz erfolgt. Eine Anpassung der Satzung hinsichtlich der Rotation von Abschlussprüfern ist nach der aktuellen Rechtslage nicht erforderlich. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Änderungen sowie redaktionelle Aktualisierungen in einer Synopse dokumentiert sind. Durch die Maßnahme entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
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Beratungsfolge
- 01.10.2024 · Rat (28. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 11.09.2024 · Kulturausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - 13.Jahresbericht der Moerser Musikschule 2023Zur Vorlage · 17/1575 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/1575 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung – MMS befasst sich mit dem Jahresbericht der Moerser Musikschule für das Jahr 2023. Die Vorlage wurde vom Bürgermeister aus dem Dezernat I erstellt und dient der Vorlage im Kulturausschuss.
Der Inhalt der Vorlage beschränkt sich auf die Einreichung des Jahresberichts 2023 als Anlage zum Dokument. Es wird ein Beschlussvorschlag unterbreitet, wonach der Kulturausschuss den Bericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus den vorliegenden Informationen geht hervor, dass durch diese Maßnahme keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die zuständige Betriebsleiterin der Einrichtung hat die Vorlage zur Beratung im Rahmen der Sitzung am 11. September 2024 vorbereitet.
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Beratungsfolge
- 11.09.2024 · Kulturausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 14.Volkshochschule - Jahresbericht 2023Zur Vorlage · 17/1576 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/1576 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung dient der Vorlage des Jahresberichts 2023 der Volkshochschule im Kulturausschuss. Der Bericht wurde der Verwaltung am 21. August 2024 vorgelegt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss den vorliegenden Jahresbericht zur Kenntnis nimmt. Der Sachverhalt der Vorlage beschränkt sich auf die Beifügung des Berichts als Anlage zur Sitzung. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die zuständige Betriebsleitung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung hat das Dokument zur Beratung im Kulturausschuss am 11. September 2024 vorbereitet.
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Beratungsfolge
- 11.09.2024 · Kulturausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 15.Berichterstattung für den Rat
- 16.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 17.Anträge und Anfragen von Mitgliedern