Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (24. Sitzung)

14.11.2024, 16:00 – 14.11.2024, 18:35 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
1.1

Hausrecht bei auswärtigen Ausschuss-Sitzungen Einwohnerfrage Herr Hoffmann
1.2

Benutzung der Toiletten im Erdgeschoss des Rathauses während der Öffnungszeiten Einwohnerfrage Herr Hoffmann
1.3

Bürgerantrag Nr. 17/51 - Sitzungsvorlage 17/1627 - Straßennamensänderung Einwohnerfrage Herr Hoffmann
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die 23. Sitzung vom 12.09.2024
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.1

Einmündungsbereich Am Bendmannsfeld - Moerser Straße Anfrage RM Fischer - 22. ASPU-Sitzung am 13.06.2024, TOP 28.4
4.2

Vergnügungsstätten und Kioske im Gebiet des geänderten Bebauungsplanes Meerbeck Anfrage RM Reutlinger - 22. ASPU-Sitzung vom 13.06.2024, TOP 28.13
4.3

Marktplatz Meerbeck Anfrage RM Reutlinger - 22. ASPU-Sitzung am 13.06.2024, TOP 28.14
4.4

Insektenhotel auf dem Gelände Gymnasium Adolfinum Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 23. ASPU-Sitzung am 12.09.2024, TOP 1.2
4.5

Bereitstellung des Kooperationsvertrages zwischen ENNI AöR und der Stadt Moers Einwohnerfrage Herr Kaus u. Anfrage SB van Meegeren - 23. ASPU-Sitzung am 12.09.2024, TOP 1.4
5.

Anträge
5.1

Antrag Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers vom 30.10.2024 - Meerbeck - Verkehrssicherheit
5.2

Antrag 014/2024 der Fraktion Liberale Union vom 05.11.2024 - Entwicklung Schacht III priorisieren -
6.
Bebauungsplan Nr. 319 der Stadt Moers, Genend (Kamper Straße/Im Meerfeld) - Satzungsbeschluss gemäß 10 BauGB
Zur Vorlage · 17/1687 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.12.2024 · Rat (29. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
14.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
7.
Meerbecker Marktplatz: Abschlussbericht zur Analyse und Konzeption und dem weiteren Vorgehen
Zur Vorlage · 17/1545 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (24. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
8.
Freiraumplanung Solimare
Zur Vorlage · 17/1674 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.12.2024 · Rat (29. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union, der Fraktion Freie Fraktion Moers und Einzelratsmitglied Friesz und Enthaltungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelratsmitgl
15.11.2024 · Sportausschuss (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossenBei einer Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat derStadt Moers, zwei Enthaltungen der Fraktion Bündnis/Die Grünenund zwei Gegenstimmen der Fraktion Liberalen Union
14.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
9.
Öffentlicher Grünzug Wupperstraße, B-Plan 325
Zur Vorlage · 17/1561 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
14.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
10.
ENNI Anpassungen am Friedhofskonzept
Zur Vorlage · 17/1640 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.12.2024 · Rat (29. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Freien Fraktion Moers
14.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.
Umstrukturierung des südlichen Teils des Freizeitparks als außerschulischer Lern- und Bildungsort (ehem. Streichelzoo) Verbleib der Tiere während der Bauphase
Zur Vorlage · 17/1639 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION und bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION und bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
12.
Denkmalgerechte und zukunftsorientierte Sanierung des Schlossparks Sachstand und weiteres Vorgehen
Zur Vorlage · 17/1655 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (24. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
13.
BA 1718 Antrag auf Abschaffung der Bettelampeln; Antrag der Fraktionen Die Grafschafter, Die FRAKTION und Die Linke. Liste vom 17.12.2021: Antrag zur Umkehrung der Lichtsignalanlagen mit Anforderungstaster - kurz Bettelampel
Zur Vorlage · 17/1032 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
12.11.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
14.
Grundhafte Erneuerung der Baerler Straße zwischen Klever Straße und Bahnübergang
Zur Vorlage · 17/1633 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
15.
Umbau der Ehrenmalstraße, Teilabschnitt zwischen der Schulstraße und dem Grafschafter Rad- und Wanderweg
Zur Vorlage · 17/1415 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
25.04.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
16.
Benennung von Straßen und Plätzen Stadtplan 1 . 15.000; G 9
Zur Vorlage · 17/1643 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.12.2024 · Rat (29. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der Fraktion Freie Fraktion Moers
14.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION und der Fraktion Die Grafschafter und Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers und der Fraktion Liberale Union
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION und der Fraktion Die Grafschafter und Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers und der Fraktion Liberale Union
17.
Eintragung der ehemaligen Zeche Rheinpreußen Schacht 5/9 in Moers als Baudenkmal in die Denkmalliste, mit den Teilen des Denkmals: a.) Nördliches Fördermaschinenhaus, Eurotec-Ring ohne Hausnummer b.) Südliches Fördermaschinenhaus, Eurotec-Ring 16 und 18 c.) Verwaltungs- und Kauengebäude, Eurotec-Ring 15 und 19 d.) Werkstattgebäude, Eurotec-Ring 23, 25, 27, 31
Zur Vorlage · 17/1670 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme von SB Vo (Fraktion Liberale Union)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme von SB Vo (Fraktion Liberale Union)
18.
Eintragung des Mehrfamilienhauses Augustastraße 33 in die Denkmalliste der Stadt Moers
Zur Vorlage · 17/1672 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
19.

Berichterstattung für den Rat
20.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
20.1

Bürgerbus Moers-Kapellen Neue Haltestellen und Änderung der Linienführung
20.2

Denkmalgerechte und zukunftsorientierte Sanierung des Schlossparks - Sachstand und weiteres Vorgehen
20.3

Schlossplatz und Schlossumfeld, -Errichtung von drei Informationsstelen
20.4

Kommunale Wärmeplanung - Sachstandsbericht -
20.5

Veranstaltungsreihe MOERS.BAUKULTUR:GESTALTEN
20.6

Igelschutz - Nachtfahrverbot für Mähroboter
21.

Anfragen der Mitglieder
21.1

Gehwegschäden am Übergang Steinstraße/Neustraße und in der Pfefferstraße Anfrage RM Fischer
21.2

Sachstand zur Anfrage der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers zum Thema Bettelkriminalität Anfrage SB van Meegeren
21.3

Kooperationsvertrag zwischen ENNI AöR und der Stadt Moers Anfrage SB van Meegeren
21.4

Klimaschutzkonzept Anfrage RM Olzog
21.5

Bahnhof Moers Anfrage SB Noichl
21.6

Unbebautes Grundstück Bahnhofseingang Lotharstraße Anfrage RM Reutlinger
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die 23. Sitzung vom 12.09.2024
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Anträge
5.

Bebauungsplan Nr. 319 Stadt Moers, Genend (Kamper Straße/Im Meerfeld) - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
6.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
6.1

Geplante Padelhalle auf dem Gelände des ENNI Sportparks Rheinkamp
7.

Anfragen der Mitglieder
7.1

Ordnungsbehördliche Rückbauverpflichtung eines Schwarzbaus Anfrage SB Stührenberg