Hauptausschuss (32. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 05.02.2025
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2025Zur Vorlage · 17/1856 · Sitzungsvorlage
- 6.Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2024 in den Haushalt 2025Zur Vorlage · 17/1854 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- Satzungsangelegenheiten
- 7.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und für sonstige Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes in der Stadt Moers (VB Satzung)Zur Vorlage · 17/1835 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 8.Gymnasium In den Filder Benden - Planung und Umsetzung der Baumaßnahme sowie Beschluss einer Inhouse-VergabeZur Vorlage · 17/1506 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Die FRAKTION – Die PARTEI und der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 9.Gesamtschule Anne-Frank – Vorstellung des Raumbedarfs und Beschluss der Umsetzung der BaumaßnahmeZur Vorlage · 17/1594 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- Sonstige Angelegenheiten
- 10.Aufwandsentschädigungen für Funktionsträger der freiwilligen FeuerwehrZur Vorlage · 17/1783 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimmen des Bürgermeister und Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 11.Kommunale Verpackungssteuer: Erster ZwischenberichtZur Vorlage · 17/1853 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 12.Genehmigung einer DienstreiseZur Vorlage · 17/1804 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 13.Fortführung des Deutschlandtickets im SchülerverkehrZur Vorlage · 17/1862 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 14.Erteilung einer Dienstreisegenehmigung zur Wahrnehmung der Einladung zum FIA Autocross Championship vom 16. - 18.05.2025 in der Partnerstadt SeelowZur Vorlage · 17/1864 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 15.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 16.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 17.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 05.02.2025
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Personalangelegenheiten
- 4.Ergebnis des Auswahlverfahrens Leitung Fachbereich Interner ServiceErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 5.Beförderung einer FachbereichsleitungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 6.Beschluss einer außergerichtlichen EinigungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- Sonstige Angelegenheiten
- 7.Planung und Beschaffung der EinrichtungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 8.Bericht zu unbefristeten Niederschlagungen von Forderungen ab 50.000 € aufgrund von InsolvenzverfahrenErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 9.Auflistung der in der Zeit vom 01.07.2024 bis 31.12.2024 vergebenen Aufträge ab 25.000,- € sowie der erteilten Nachträge im Fachdienst SportErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 10.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 11.Anträge und Anfragen
- 12.Sonstiges