Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (27. Sitzung)
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 1.1Bürgerantrag 1755 - Erweiterung der Bewohnerparkzone 7 auf den Bereich der gesamten Sedanstraße Einwohnerfrage Herr Niewerth
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die 26. Sitzung vom 20.03.2025
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Unbebautes Grundstück Bahnhofseingang Lotharstraße Anfrage RM Reutlinger - 24. ASPU-Sitzung am 14.11.2024, TOP 21.6
- 4.2Haltverbot-Beschilderung Trajanstraße Anfrage RM Berger - 25. ASPU-Sitzung am 23.01.2025, TOP 20.3
- 4.3Markierungen Fahrradspur Rheinberger Straße Anfrage RM Olzog - 26. ASPU-Sitzung am 20.03.2025, TOP 22.2
- 4.4Lichtsignalanlage Kampstraße / Rheinberger Straße Anfrage SB Paust - 26. ASPU-Sitzung am 20.03.2025, TOP 22.8
- 4.5Baumpflanzungen an der Straße In der Dong Anfrage RM Gerwers-Hagedorn - 26. ASPU-Sitzung am 20.03.2025, TOP 22.7
- 4.6Defekte Laterne Moerser Heide / Essenberger Straße Anfrage SB Burhans - 26. ASPU-Sitzung am 20.03.2025, TOP 22.9
- 4.7Defekte Laternen Rheinberger Straße Anfrage RM Schmidtke - 26. ASPU-Sitzung am 20.03.2025, TOP 22.10
- 4.8Zebrastreifen Unterwallstraße / Rathausplatz Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 26. ASPU-Sitzung am 20.03.2025, TOP 1.1
- 5.Anträge
- 5.1Mündlicher Antrag der CDU-Fraktion zur Verkehrssituation Dresdener Ring / Leipziger Straße
- 6.Bebauungsplan Nr. 227 der Stadt Moers, Mitte (Innenstadt) - Beschluss zur Aufhebung einer VeränderungssperreZur Vorlage · 17/1859 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 7.Aufhebung und Neuabschluss Städtebaulicher Vertrag „Wupperstraße" gemäß § 11 BauGBZur Vorlage · 17/1872 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 8.Antrag "Mikrohaussiedlung" der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Moers vom 24.06.2024 - Konzept des SCI:Moers zur Errichtung einer Mikrohaussiedlung in Repelen, Friedhof/An der SandkullZur Vorlage · 17/1796 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
- 9.Umstrukturierung des südlichen Teils des Freizeitparks als außerschulischer Lern- und Bildungsort (ehem. Streichelzoo)Zur Vorlage · 17/1803 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
- 10.Neubau eines gemeinsamen Geh- und Radwegs entlang der Landesstraße L10 Hoher WegZur Vorlage · 17/1861 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 11.Bürgerantrag 1755 - Erweiterung der Bewohnerparkzone 7 auf den Bereich der gesamten SedanstraßeZur Vorlage · 17/1871 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 12.An der CölveZur Vorlage · 17/1868 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 13.Metroporadruhr in Moers. Standorte der geplanten Ausleih- und Rückgabestationen für Leihfahrräder im Moerser Stadtgebiet.Zur Vorlage · 17/1867 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 14.Rückkehr der Schausteller zum Parkplatz Solimare während der KirmeszeitZur Vorlage · 17/1908 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
- 15.Berichterstattung für den Rat
- 16.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 16.1Aktueller Sachstand zur Sanierung des Schlossparks
- 16.2Stellenbesetzungsverfahren Klimaschutzmanager/in
- 17.Anfragen der Mitglieder
- 17.1Sachstand Baumaßnahme Auf dem Hügel Anfrage SB Noichl
- 17.2Markierungen Fahrradwege Essenberger Straße Anfrage SB Burhans
- 17.3Fahrradwege Kreuzungsbereich Römerstraße / Essenberger Straße Anfrage SB Burhans
- 17.4Sachstand zur Anfrage der Fraktion Die FRAKTION - Die PARTEI zum Thema "Bettelampeln" Anfrage SB Stührenberg
- 17.5Verkehrssituation Rüttgersweg Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 17.6Baumaßnahme Römerstraße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die 26. Sitzung vom 20.03.2025
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Anträge
- 5.Sachstand "ODI wir4mobil"
- 6.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 6.1Sachstand Radstation Bahnhof Moers
- 6.2Gemeinsame Sitzung des Kulturausschusses und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt am 26.06.2025
- 7.Anfragen der Mitglieder