Hauptausschuss (33. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 02.04.2025
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2025Zur Vorlage · 17/1875 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- Satzungsangelegenheiten
- 6.Freigabe verkaufsoffener Sonntage für die Jahre 2025-2027Zur Vorlage · 17/1897 · Sitzungsvorlage
- Sonstige Angelegenheiten
- 7.Neufassung des Vertrages zur Umsetzung des SchokoTicketsZur Vorlage · 17/1934 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Freien Fraktion Moers
- 8.Finanzierung von Overheadkosten in der Schulsozialarbeit und Ausweitung der Schulsozialarbeit in GrundschulenZur Vorlage · 17/1911 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 9.Erhöhung der Kindpauschale in der Offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2024/2025Zur Vorlage · 17/1910 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 10.Richtlinien der Stadt Moers für den Besuch der städt. Kindertageseinrichtungen Richtlinien der Stadt Moers zur Förderung von Kindern in TagespflegeZur Vorlage · 17/1901 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 11.Prüfung und Umsetzung eines Aktivitätenpasses für Moerser Kinder und JugendlicheZur Vorlage · 17/1728 · Sitzungsvorlage
- 12.Umsetzung des Bürgerzentrums für Neu_MeerbeckZur Vorlage · 17/1918 · Sitzungsvorlage
- 13.Zukunftsorientierte Suchthilfestruktur im Kreis Wesel hier: UmsetzungZur Vorlage · 17/1902 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 14.Interkulturelle Zentren - Vertragsverlängerungen ab 01.01.2026Zur Vorlage · 17/1916 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 15.Änderung der Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt MoersZur Vorlage · 17/1893 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 16.Erteilung einer Dienstreisegenehmigung für Vertreter:innen des Beirates für ältere Menschen zur Wahrnehmung der Einladung zum Stadtseniorensommerfest vom 11. - 15. Juni 2025 in der Partnerstadt SeelowZur Vorlage · 17/1915 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 18.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 19.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 02.04.2025
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Bericht zu unbefristeten Niederschlagungen von Forderungen ab 50.000 € aufgrund von InsolvenzverfahrenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 5.Wahl von Schiedspersonen in zwei Bezirken: Bezirk 1 - Kohlenhuck, Bornheim, Repelen, Genend sowie Bezirk 2 - Rheinkamp-Mitte, Eick, UtfortErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 6.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 7.Anträge und Anfragen
- 8.Sonstiges