Hauptausschuss (35. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 02.07.2025
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2025Zur Vorlage · 17/2109 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 6.Überplanmäßige Ausgabe im Bereich Finanzierung der KindertageseinrichtungenZur Vorlage · 17/2089 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 7.Überplanmäßige Ausgabe im Bereich Leistungen für Asylsuchende und FlüchtlingeZur Vorlage · 17/2095 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
- 8.Finanzierung der Kindertageseinrichtungen der freien TrägerZur Vorlage · 17/2102 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 9.Anpassung der Finanzierung der KindertagespflegeZur Vorlage · 17/2100 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 10.Startchancen- Programm Säule I – Hier: Übernahme des Eigenanteils in Höhe von 30%Zur Vorlage · 17/2106 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 11.Nelkensamstagszug 2026: Aufnahme der Wilhelm-Schroeder-Straße in den Zugweg - KostentragungZur Vorlage · 17/2066 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 12.Antrag auf Teilnahme am Landesprogramm zur anteiligen Entschuldung von kommunalen Ver-bindlichkeiten zur Liquiditätssicherung nach dem Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW)Zur Vorlage · 17/2068 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 13.Gymnasium Filder Benden – VertragsangelegenheitenZur Vorlage · 17/2044 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 14.Nachbarschaftshaus Mattheck/Josefsviertel - Vertragsverlängerungen ab 01.01.2026Zur Vorlage · 17/2114 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zu 1Einstimmig beschlossen - mit dem BürgermeisterZu 2Einstimmig abgelehnt – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der CDU-Fraktion
- 15.Neufassung der Festsetzung von Wochenmärkten, Moerser Kirmes und Weihnachtsmarkt nach Zeit, Öffnungszeit und Platz im Stadtgebiet MoersZur Vorlage · 17/2028 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 16.IHK Neu_Meerbeck – Maßnahme 6.2 Aufwertung des öffentlichen Raums - Neugestaltung des Areals Zwickauer Str./ SaarplatzZur Vorlage · 17/2097 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
- 17.Tagesstättenbedarfsplan 2025 - 2029Zur Vorlage · 17/2104 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 18.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 19.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 20.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 02.07.2025
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Personalangelegenheiten
- 4.Ergebnis des Auswahlverfahrens Leitung Fachbereich 10 - JugendErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 5.Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 1 - Kohlenhuck, Bornheim, Repelen und GenendErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 6.Bericht zu unbefristeten Niederschlagungen von Forderungen ab 50.000 € aufgrund von InsolvenzverfahrenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 7.Auftragsvergabe über 25.000 € im 1. Halbjahr 2025Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
- 8.Auflistung der in der Zeit vom 01.01.2025 bis 30.06.2025 vergebenen Aufträge ab 25.000,- € im Fachbereich 5Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
- 9.Aufträge im Fachbereich 8 mit einem Auftragswert größer als 25.000 € in 2025Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
- 10.Bericht zu Auftragserteilungen im 2. Halbjahr 2020 mit Einzelsummen ab 25.000€Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
- 11.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 12.Anträge und Anfragen
- 13.Sonstiges