Schulausschuss (22. Sitzung)

15.09.2025, 16:00 – 15.09.2025, 17:15 Uhr

Gremium: Schulausschuss

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 19.05.2025
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 04.06.2025 zur Ausweitung der Schulsozialarbeit in Grundschulen
Zur Vorlage · 17/2079 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme eines Vertreters der Träger der freien Jugendhilfe
15.09.2025 · Schulausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossenBei einer Enthaltung der Freien Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossenBei einer Enthaltung der Freien Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
6.

Bericht zum Sachstand Schulabsentismus
7.
Nachbarschaftshaus Mattheck/Josefsviertel - Vertragsverlängerungen ab 01.01.2026
Zur Vorlage · 17/2114 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zu 1: Einstimmig beschlossen - mit dem BürgermeisterZu 2: Einstimmig abgelehnt – mit dem Bürgermeister und Enthaltungen der Fraktion Liberale Union, der Fraktion Freie Fraktion Moers und des Einzelratsmitgliedes Friesz
24.09.2025 · Hauptausschuss (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zu 1Einstimmig beschlossen - mit dem BürgermeisterZu 2Einstimmig abgelehnt – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der CDU-Fraktion
16.09.2025 · Sozialausschuss (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis:Zu 1.:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der Fraktion Freie FraktionZu 2.:Mehrheitlich beschlossen bei 3 Nein-Stimmen der Fraktion „Grüne“, 1 Nein-Stimme der SPD Fraktion und 4 Enthaltungen
15.09.2025 · Schulausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
8.
Stellungnahme der Stadt Moers zu den Feststellungen und Empfehlungen aus dem GPA-Prüfbericht 2024 gem. § 105 Abs. 6 und 7 GO NRW Hier: Staatszuweisungen (OGS-Landesmittel)
Zur Vorlage · 17/2107 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
15.09.2025 · Schulausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
9.
Startchancen- Programm Säule I – Hier: Übernahme des Eigenanteils in Höhe von 30%
Zur Vorlage · 17/2106 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
24.09.2025 · Hauptausschuss (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
18.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
15.09.2025 · Schulausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossenBei einer Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossenBei einer Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
10.
Neufassung des Vertrages zur Umsetzung des SchokoTickets
Zur Vorlage · 17/1934 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.09.2025 · Schulausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
04.06.2025 · Rat (33. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
28.05.2025 · Hauptausschuss (33. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Freien Fraktion Moers
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.
Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und Sportstätten
Zur Vorlage · 17/2033 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
15.09.2025 · Schulausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
12.
Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit Fördermitteleinsatz
Zur Vorlage · 17/2039 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
15.09.2025 · Schulausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.
Gymnasium Filder Benden – Vertragsangelegenheiten
Zur Vorlage · 17/2044 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
24.09.2025 · Hauptausschuss (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
15.09.2025 · Schulausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
14.

Berichterstattung für den Rat
15.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
15.1

Gewährung von Zuwendungen des Landes für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich (inkl. Betreuungspauschalen)
15.2

Gewährung von Zuwendungen des Landes für die Durchführung von Maßnahmen aus dem Programm "Geld oder Stelle - Sekundarstufe I" im Schuljahr 2025/2026
16.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
17.

Sonstiges