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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 14.05.2025
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Ausnahmeregelung bei der Festsetzung von EntgeltenZur Vorlage · 17/2055 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bildung informiert den Kulturausschuss über die Festsetzung von Ausnahmeregelungen bei Eintrittsentgelten für zwei Veranstaltungen im Jahr 2025. Grundlage hierfür ist ein Ratsbeschluss aus dem Jahr 2004, der es ermöglicht, Entgelte für Sonderveranstaltungen in Einzelfällen durch Verfügung festzusetzen.
Im Rahmen des Moerser Umwelttags am 21. September 2025, der von der Abteilung FD 6.2 und dem Hegering Moers auf dem Schlossplatz organisiert wird, verzichtet das Museum während der Öffnungszeiten auf die Erhebung von Eintrittsgeldern. Eine ähnliche Maßnahme ist für den Mittelalter Weihnachtsmarkt geplant, der von Moers Marketing vom 27. bis 30. November 2025 stattfindet. Auch hier entfällt das Eintrittsentgelt des Museums während der regulären Öffnungszeiten.
Zur Kompensation der Einnahmeausfälle unterstützt der LIONS Club Moers die Aktion des Grafschafter Museums durch eine Spende. Der Betrag entspricht den durchschnittlichen Eintrittseinnahmen der entsprechenden Tage aus den zwei vorangegangenen Jahren.
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- 10.09.2025 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen - 6.Bericht zu Baumaßnahmen an KultureinrichtungenZur Vorlage · 17/2031 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/2031 des Zentralen Gebäudemanagements behandelt einen Bericht über Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen. Der Inhalt der Vorlage dient der Information über den aktuellen Sachstand spezifischer Projekte innerhalb der städtischen Kulturlandschaft.
Ein Schwerpunkt des Berichts liegt auf dem Projekt „Weißes Haus“. Hierbei werden die Maßnahmen für den Umbau und die Sanierung im Rahmen der Konzeptplanung thematisiert. Die finanziellen Auswirkungen dieser Maßnahme sind im zugehörigen Sachstandsbericht aufgeführt, wobei die Darstellung gemäß der üblichen Praxis erfolgt.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss sowie der Ausschuss für Bauen, Wirtschaft und Liegenschaften den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die entsprechende Beratung in den genannten Ausschüssen ist für die Sitzungstermine im September 2025 vorgesehen.
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- 22.09.2025 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 10.09.2025 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen - 7.2. Quartalsbericht 2025 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 17/2047 · Sitzungsvorlage
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Der Kulturausschuss erhält den Bericht über die wirtschaftliche Situation der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung für das zweite Quartal 2025 zur Kenntnisnahme. Der ausgewiesene Verlust der Einrichtung beläuft sich auf rund 4.007.466 Euro. Dieser Wert liegt etwa 352.556 Euro unter dem veranschlagten Verlust, was einer Abweichung vom Wirtschaftsplan von rund 8 % entspricht.
Die Einnahmen in den Bereichen Volkshochschule und Musikschule liegen über dem Planansatz. Gleichzeitig unterschreiten die Personalkosten aufgrund von Vakanzen und Langzeiterkrankungen den geplanten Ansatz um etwa 247.000 Euro. Im Geschäftsbereich Museum liegt der Verlust mit rund 731.000 Euro unter dem veranschlagten Quartalsverlust, wobei die Einhaltung des Jahreswirtschaftsplans nach aktuellem Stand erwartet wird. Auch das Kulturbüro und die Fachstelle für Demokratie weisen einen geringeren Zuschussbedarf als geplant aus.
Im Bereich Musik zeigt die Musikschule eine positive Abweichung vom Wirtschaftsplan, während die Sparte JeKits eine negative Abweichung aufweist. Der Geschäftsbereich Konzerte verzeichnet ein Ergebnis über dem Planansatz. Die Volkshochschule weist einen Verlust von rund 500.000 Euro aus, der unter dem geplanten Quartalsverlust liegt. Dies resultiert aus höheren Einnahmen bei den Kursentgelten und geringeren Personalkosten. In der Bibliothek liegt der Zuschussbedarf mit rund 1.331.000 Euro ebenfalls unter dem veranschlagten Quartalsverlust, was auf niedrigere Personalkosten zurückzuführen ist. Das Stadtarchiv weist einen Verlust von etwa 234.000 Euro aus.
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- 10.09.2025 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen - 8.Jahresabschluss 2024 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 17/2048 · Sitzungsvorlage
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Die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bildung in der Stadt Moers hat den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2024 vorgelegt. Der Kulturausschuss soll diesen Abschluss sowie den dazugehörigen Geschäftsbericht zur Kenntnis nehmen und dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung empfehlen. Die Bilanzsumme beläuft sich auf rund 4,12 Millionen Euro.
Der Jahresfehlbetrag vor der Verlustübernahme beträgt etwa 8,01 Millionen Euro; dieser Betrag wird durch die Stadt Moert ausgeglichen. Im Vergleich zum prognostizierten Jahresfehlbetrag von rund 8,72 Millionen Euro liegt das Ergebnis um etwa 710.000 Euro niedriger. Diese Unterschreitung der Prognose ist auf Vakanzen im Personalbereich sowie die Auflösung einer Rückstellung aus Corona-Hilfen zurückzuführen. Im Vergleich zum Vorjahr ist der Fehlbetrag gestiegen, da im Jahr 2023 Einmaleffekte durch die Auflösung von Pensionsrückstellungen vorlagen.
Der Abschluss wurde durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft, wobei keine Beanstandungen festgestellt wurden. Aufgrund gesetzlicher Änderungen in der Satzung wird für das Jahr 2024 ein Geschäftsbericht anstelle eines Lageberichts vorgelegt. Der Beschlussvorschlag sieht zudem die Entlastung des Betriebsausschusses und der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2024 vor.
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- 01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 10.09.2025 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - 9.Wirtschaftsplan 2026 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung in der Stadt MoersZur Vorlage · 17/2081 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Moers, den Wirtschaftsplan 2026 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung (EBB) zu beschließen. Die Vorlage umfasst die Gewinn- und Verlustrechnung, den Investitions-, Finanz-, Personal- und Stellenplan sowie die mittelfristige Ergebnisplanung für die Jahre 2026 bis 2030. Zudem ist die Übernahme des erwarteten Jahresfehlbetrages für das Jahr 2026 durch die Stadt Moers vorgesehen.
Die EBB, die Bereiche wie die Musikschule, das Grafschafter Museum, die Volkshochschule und die Bibliothek umfasst, sieht für das Jahr 2026 einen Zuschussbedarf von rund 8,945 Millionen Euro vor. Dieser Anstieg gegenüber den Vorjahren resultiert primär aus tarifbedingten Personalkostensteigerungen. Als Gegenmaßnahme sind Einnahmensteigerungen in Höhe von etwa 200.000 Euro geplant, unter anderem durch die Anpassung von Entgelten. Im Rahmen von Effizienzmaßnahmen übernimmt die Einrichtung zudem die Geschäftsführung des Integrationsrates und führt die Zusammenführung der Verwaltungsbereiche von Bibliothek und Volkshochschule durch.
Der Investitionsplan für 2026 dient der Aufrechterhaltung des laufenden Betriebs, etwa für den Austausch der IT-Systeme, Softwareerneuerungen sowie die Anschaffung von Instrumenten für das Programm JeKits. Die geplanten Investitionen liegen leicht unter dem Vorjahresniveau. Von dem gesamten Zuschussbedarf entfallen rund 1,736 Millionen Euro auf Pflichtleistungen, wie etwa das Stadtarchiv oder die Betreuung des Integrationsrates, während etwa 3,289 Millionen Euro für die Kernverwaltung und interne Leistungsverrechnungen vorgesehen sind.
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- 01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 10.09.2025 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - 10.Erhöhung der Entgelttarife der Bibliothek Moers 2026Zur Vorlage · 17/2057 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Moers, die Entgelttarife der Bibliothek zum 1. Januar 2026 anzupassen. Die vorliegende Sitzungsvorlage sieht eine Erhöhung vor, um gestiegene Kosten durch Preis- und Tarifsteigerungen auszugleichen.
Im Rahmen der geplanten Anpassung soll das Nutzungsentgelt für einen Jahresausweis von 18 Euro auf 20 Euro steigen. Für den Partnerausweis, der zwei in einer Haushaltsgemeinschaft lebende Erwachsene umfasst, ist eine Erhöhung von 25 Euro auf 28 Euro vorgesehen. Bei den Säumnisentgelten wird die Gebühr für Medien, die zwischen dem 8. und 14. Kalendertag nach Ablauf der Leihfrist zurückgegeben werden, von 2,00 Euro auf 2,50 Euro angehoben. Zudem soll für Bestseller, Spielfilme auf DVD und Konsolenspiele ein Säumnisentgelt von 1,50 Euro pro angefangenem Öffnungstag erhoben werden.
Unverändert bleiben die Entgelte für Inhaber des Moers-Passes sowie der Ehrenamtskarte. Der Kinderausweis wird weiterhin kostenfrei zur Verfügung gestellt. Weitere Gebühren, wie etwa für Fernleihen oder Ersatzausweise, sind von der Anpassung nicht betroffen. Durch die vorgeschlagenen Änderungen werden ab dem Jahr 2026 jährliche Mehreinnahmen in Höhe von etwa 20.000 Euro erwartet.
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- 01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 10.09.2025 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - 11.Entgelterhöhung im Bereich JeKits ab dem Schuljahr 2026/2027Zur Vorlage · 17/1999 · Sitzungsvorlage
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Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Moers, die Elternbeiträge im Bereich „Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen – JeKits“ ab dem Schuljahr 2026/2027 anzupassen. Da seit dem Schuljahr 2022/2023 keine Erhöhung der Entgelte stattgefunden hat, sieht die Vorlage eine Anpassung an die Kostenentwicklung vor, was insbesondere auf gestiegene Personalkosten zurückzuführen ist. Diese Entscheidung basiert auf Beschlüssen des Rates der Interessensvertretungen (RadIV).
Im Bereich „Schwerpunkt Instrumente“ sollen die Beiträge für den Jahrgang 2 von bisher 26,00 Euro auf 29,00 Euro steigen. Für die Jahrgänge 3 und 4 ist eine Erhöhung von 35,00 Euro auf 39,00 Euro vorgesehen; höhere Beiträge ab dem dritten Jahrgang werden durch durchschnittlich kleinere Schülergruppen begründet. Im Bereich „Schwerpunkt Singen“ ändern sich die Sätze für die Jahrgänge 2 bis 4 entsprechend der Unterrichtsdauer: 45 Minuten kosten künftig 8,00 Euro, 60 Minuten 10,00 Euro und 90 Minuten 16,00 Euro.
Die Anpassung wird aufgrund der Haushaltslage als erforderlich dargestellt. Für Familien, die die Kosten aus finanziellen Gründen nicht tragen können, besteht eine Möglichkeit zur vollständigen Förderung durch das Land. Die erwarteten Erträge für das Jahr 2026 belaufen sich auf etwa 7.000 Euro, während für das Jahr 2027 mit rund 15.000 Euro gerechnet wird.
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- 01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 10.09.2025 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - 12.Erhöhung der Eintrittsgelder für die städtischen Konzerte ab der Saison 2026|2027Zur Vorlage · 17/2001 · Sitzungsvorlage
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Die Verwaltung hat einen Vorschlag zur Erhöhung der Eintrittsgelder für die städtische Konzertreihe ab der Saison 2026/2027 vorgelegt. Die Maßnahme ist Teil eines Maßnahmenkatalogs aus einer Effizienzuntersuchung, deren Zwischenbericht der Rat der Stadt Moers im Juni 2025 zur Kenntnis genommen hat.
Nach der geplanten Neuregelung soll der Preis für eine Einzelkarte von derzeit 17 Euro auf 25,50 Euro steigen. Auch der Preis für ein Abonnement über zehn Konzerte erhöht sich von 127,50 Euro auf 191,25 Euro. Unverändert bleiben die Ermäßigungen für Inhaber des Moers-Passes in Höhe von 50 Prozent sowie der freie Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre. Ebenso bleibt die Regelung zur kostenfreien Begleitperson bei Vorlage eines Schwerbehindertenausweises mit dem Merkzeichen „B“ bestehen.
Ein Teil der Einnahmen aus dem Kartenverkauf wird aufgrund vertraglicher Vereinbarungen an das Niederrheinische Kammerorchester weitergeleitet. Die Verwaltung führt dazu an, dass die Ausgaben des Orchesters, etwa für Solistinnen, Solisten sowie Aushilfsmusiker, gestiegen sind. Bei der Kalkulation der erwarteten Mehreinnahmen wird von einer gleichbleibenden Besucherzahl ausgegangen, wobei mögliche Rückgänge aufgrund der Preisanpassung nicht prognostiziert werden können.
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Beratungsfolge
- 01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 10.09.2025 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - 13.Aktualisierung der Richtlinien zur Förderung instrumentaler und vokaler Musikgruppen in MoersZur Vorlage · 17/2076 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Moers die Zustimmung zur Aktualisierung der Richtlinien für die Förderung instrumentaler und vokaler Musikgruppen. Die Vorlage sieht vor, die bestehenden Regelungen für den Zeitraum von 2026 bis 2029 fortzuführen. Dabei soll der jährliche Förderbetrag in Höhe von 18.000 Euro beibehalten werden, wie er im Rahmen des Haushaltssicherungskonzepts festgelegt wurde. Die derzeit gültigen Richtlinien laufen zum 31. Dezember 2025 aus.
Die Mittelverwendung basiert auf einer Mischkalkulation, die auch für die Musikalische Gesellschaft Moers e.V. zur Anwendung kommt. Die Hälfte der Fördersumme ist für die Grundsicherung der Gruppen vorgesehen, um Kosten wie Proberaummieten oder Chorleiterpauschalen zu decken. Der zweite Teil der Mittel soll auf Basis eines Punkteschlüssels für absolvierte Auftritte verteilt werden. Der Entwurf der aktualisierten Richtlinien wurde im Vorfeld mit dem Vorstand der Musikalischen Gesellschaft Moers e.V. einvernehmlich besprochen. Eine mögliche Neuevaluierung der Förderung ist nach Ablauf des festgelegten Zeitraums vorgesehen. Die finanziellen Auswirkungen sind im Haushalt für den Bereich Bildung in der Stadt Moers veranschlagt.
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Beratungsfolge
- 01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 10.09.2025 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - 14.Jahresbericht Bibliothek 2023Zur Vorlage · 17/2029 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/2029 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung – Bibliothek befasst sich mit dem Jahresbericht der Bibliothek für das Jahr 2023. Der Bericht ist Gegenstand einer anstehenden Beratung im Kulturausschuss, wobei die entsprechende Sitzung für den 10. September 2025 angesetzt ist.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss den Jahresbericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch diese Maßnahme keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die Sitzung findet in öffentlichem Rahmen statt.
Die zuständige erste Betriebsleiterin hat den Bericht als Anlage zur Sitzungsvorlage gereicht. Das Dokument wurde im Dezernat I erstellt und dient der Information des Ausschusses über die Tätigkeiten der Bibliothek im Berichtsjahr 2023.
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Beratungsfolge
- 10.09.2025 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 15.Auslobung eines Heimatpreises der Stadt MoersZur Vorlage · 17/2075 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat angeregt, dass die Stadt Moers beim Land Nordrhein-Westfalen Mittel für die Ausrichtung eines Heimatpreises beantragt. Das zuständige Landesministerium stellt bis zum Jahr 2027 Fördermittel zur Verfügung, um ehrenamtliches Engagement für den Erhalt von Brauchtum und Heimat zu würdigen. Für kreisangehörige Kommunen ist ein Preisgeld von bis zu 5.000 Euro beantragbar, sofern ein entsprechender Ratsbeschluss vorliegt und die Vergabe bis zum Ende des jeweiligen Haushaltsjahres erfolgt.
Die Auslobung des Preises soll Kriterien wie die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, den Erhalt der lokalen Identität sowie ökologische Aspekte und das Vereinsleben berücksichtigen. Die Vergabe kann an Vereine, Institutionen oder Privatpersonen erfolgen, die mindestens zwei der festgelegten Kriterien erfüllen. Zur Verteilung des Preisgeldes werden verschiedene Varianten vorgeschlagen, wobei eine Aufteilung auf bis zu drei Preisträger bei hohem Bewerberaufkommen bevorzugt wird. Das Kulturbüro übernimmt die Vorbereitung der Vorauswahl, während der Kulturausschuss über die endgültigen Preisträger entscheidet.
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Beratungsfolge
- 01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 10.09.2025 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - 16.Sachstand Bürger:innenrat MoersZur Vorlage · 17/2056 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Moers bereitet die Durchführung eines Bürger:innenrats für das Jahr 202<0xC2>5 vor. Auf Grundlage eines Antrags der „Initiative Bürger:innen-Rat“ und eines entsprechenden Beschlusses des Stadtrats soll ein losbasiertes Pilotvorhaben realisiert werden. Das Thema des Rats trägt den Arbeitstitel „Bürger:innenrat zur Zukunft der Öffentlichkeitsbeteiligung in Moers“. Ziel ist die Entwicklung innovativer Beteiligungsformate, um die lokale Demokratie zu stärken und politische Entscheidungsprozesse verständlicher zu machen.
Die Durchführung findet vom 4. bis 7. November 2025 statt. Die Umsetzung erfolgt in Kooperation zwischen der Stadtverwaltung, dem nexus Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung als externe Agentur sowie dem Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung (IDPF) der Universität Wuppertal als wissenschaftlicher Träger. Gefördert wird das Vorhaben durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“. Die Federführung liegt bei einer Lenkungsgruppe, die sich aus dem Büro des Bürgermeisters, dem Eigenbetrieb Bildung und der Fachstelle Demokratie zusammensetzt. Ein Projektbeirat aus Vertretenden der Verwaltung begleitet den Prozess beratend.
Das inhaltliche Konzept sieht vier aufeinanderfolgende Tage mit verschiedenen Arbeitseinheiten vor, die Themen wie den aktuellen Status der Beteiligung, Zielgruppen sowie zukünftige Methoden behandeln. Nach der Auslosung der Teilnehmenden im Spätsommer 2025 und der Durchführung im November sollen bis Dezember 2025 ein Gutachten mit Empfehlungen vorliegen und übergeben werden.
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Beratungsfolge
- 01.10.2025 · Rat (35. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis:
- 10.09.2025 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 17.Sachstandbericht IGA 27, mündlicher Bericht
- 18.Berichterstattung für den Rat
- 19.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 20.Anträge und Anfragen von Mitgliedern